Heimische Politiker melden sich zu Wort

Reaktionen zu K+S - "Einigung zum Kaliberg ist wichtig"

Ein Blick auf die Halde in Neuhof. Diese soll nicht mit einer Dickschicht abgedeckt werden
Archivfoto: O|N/Carina Jirsch

06.05.2023 / NEUHOF - Nachfolgend einige politische Reaktionen zur Neuausrichtung am K+S-Standort Neuhof zum Thema Haldenabdeckung am Monte Kali im südlichen Landkreis Fulda. Lesen Sie die entsprechenden Pressemitteilungen:

Thomas Norgall, stellv. Geschäftsführer des hessischen Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Hessen), begrüßt die Vereinbarung zur Neuplanung der Abdeckung für die Kali-Abraumhalde Neuhof im Kreis Fulda:

"Die Bürgerinitiative, die Gemeinde und die Naturschutzverbände haben einen großen Erfolg errungen. Eine bisher geplante Abdeckungszeit von über 100 Jahren für die Halde und der damit verbundene Waldverlust waren inakzeptabel. Bei der Neuplanung der Haldenabdeckung muss der Gewässerschutz Priorität haben. Die bisherigen Salzabwässer aus der Halde müssen reduziert werden, um so schnell wie möglich die Salzwasserbelastung der Werra zu verringern. Die von K+S angestrebte Verlängerung der Betriebsgenehmigung über 2035 hinaus darf auch nicht zu einem Wachstum der Halden führen, denn eine Vergrößerung der Halde vergrößert das Problem der Salzabwässer und verlängert die Abdeckungsarbeiten."

Markus Hofmann positioniert sich zur K+S Ankündigung

Markus Hofmann positioniert sich zur K+S Ankündigung, auf die Pläne zur Haldenabdeckung in der bisherigen Form vorerst zu verzichten: Die Zielvorgaben zur Vermeidung der Haldenwässer bis zum Jahr 2075 werden eingehalten. Dies ist die zu Grunde liegende Prämisse aller möglichen Verfahren, die derzeit von K+S für die Halde in Neuhof geprüft werden. Welches Verfahren sich am Ende als das Geeignetste herausstellt, müssen nun Fachleute nochmals prüfen und bewerten. Der Austausch in Formaten wie dem Dialogformat "Runder Tisch" muss weiter konstruktiv und sachlich fortgesetzt werden.

MdB Michael Brand; "Dialog auf Augenhöhe als Fundament"

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand zeigt sich mit Blick auf die erreichte Einigung zwischen der Gemeinde Neuhof, der Bürgerinitiative und dem Unternehmen K+S "sehr zufrieden mit dem Erfolg unserer vertraulichen und internen Vorbereitung mit allen Beteiligten, um eine sachgerechte Lösung für den Kaliberg, die Region, Unternehmen und Beschäftigen zu finden".

Brand, der gemeinsam mit anderen diese interne Runde initiiert hatte, sieht nun "eine gute und realistische Grundlage für eine Einigung zwischen den Beteiligten, die am Ende dann auch alle mittragen können. Das ist für die Bürger der Gemeinde Neuhof, und auch für das Unternehmen und die Beschäftigten eine sehr gute Nachricht." Der Abgeordnete bezeichnete die Gespräche als "von allen Seiten mit großer Ernsthaftigkeit und Verantwortung geprägt, wie es dem Thema auch angemessen war. Das war entscheidend für den Durchbruch, den wir am Ende erreichen konnten".

Für den in der Übereinkunft vereinbarten Runden Tisch erwartet Brand, dass "dieselbe konstruktive und offene Atmosphäre von allen Seiten sich fortsetzen wird, denn das Fundament, das wir in den letzten Runden erreichen konnten, ist sehr stabil".

Abschließend appellierte der Abgeordnete "an alle Seiten, diese Gespräche strikt an der Sache orientiert anzugehen. Es geht hier um ein großes Projekt, das wir für mehrere Jahrzehnte verantwortungsvoll und gemeinschaftlich vereinbaren und umsetzen wollen. Wir können hier ein Beispiel geben dafür, was Politik und Bürger vor Ort gemeinsam mit allen Beteiligten erreichen können und das sollten wir auch tun." (nb/pm) +++

Landtagsabgeordneter Markus Hofmann
Archivbild: Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand
Foto: Michael Brand MdB