Zwei Auffassungen

K+S lädt zum Dialogkreis ein, doch Teilnehmer verlassen die Veranstaltung

So könnte die Salzhalde in Neuhof aussehen
Foto: K+S

02.03.2023 / NEUHOF - Wird der Kaliberg in Neuhof grün? Eine Informationsveranstaltung der Bürgerinitiative (BI) "Umwelt Neuhof" am Freitagabend holte zahlreiche Einwohner "aus ihrem Dornröschenschlaf". Eine umfangreiche Präsentation legte die Pläne von K+S offen - und somit auch die geplante Zukunft der Neuhofer Halde. Am Dienstagabend kamen die Akteure unter Ausschluss der Öffentlichkeit erneut zusammen.

Wer traf sich? Bürgermeister Heiko Stolz, die Fraktionsvorsitzenden, die Ortsvorsteher, der Landkreis, die Bundes- und Landtagsabgeordneten sowie die Umwelt- und Naturschutzverbände der Region, die Bürgerinitiative, Vertreter der Land- und Forstwirtschaft, die Jagdgenossenschaft, die Gewerkschaft, K+S und REKS.

Forderungen der BI

Die Öffentlichkeit wurde nicht zugelassen. "Dies stieß auf erhebliche Kritik bei einigen Teilnehmern", schrieb die BI in einer Pressemitteilung an die Medien. Man fordere Öffentlichkeit und Transparenz, denn "nur so kann eine unabhängige, das heißt nicht durch den Vorhabenträger K+S gesteuerte Diskussion sowie ein sachlicher Austausch stattfinden". Die Grundbedingung für einen zielführenden Dialog der Beteiligten sei laut der BI, dass sich aus den zu betrachtenden Positionen ein Konsens entwickeln kann. "Wir fordern, dass das Unternehmen K+S verbindlich erklärt, dass es von der Primärplanung einer Dickschichtabdeckung der Halde Neuhof mit belastetem Boden und Bauschutt abrückt und stattdessen im Rahmen des Dialog-Forums sinnvolle Alternativen zur Dickschichtabdeckung erörtert."

Teilnehmer verlassen Forum

Die Vorsitzenden der BI forderten, ernsthaft über Alternativen zu diskutieren. Dies wurde von K+S nicht angenommen, woraufhin "einige der Teilnehmer, darunter MdL Sabine Waschke (SPD), die drei Vorsitzenden der BI Umwelt Neuhof, die Vertreter der örtlichen Landwirte, der Vertreter der Jagdgenossenschaft und der Vertreter des Umweltverbandes NABU, die Veranstaltung verließen."

Man lege dennoch "ausdrücklich Wert auf die Klarstellung, dass weiterhin die Bereitschaft bestehe, den Dialog fortzuführen, wenn das Unternehmen K+S seiner Verantwortung nachkommen und von seiner Primärplanung einer Dickschichtabdeckung abrücken sollte. Bei einer solchen Zusage würden die betreffenden Teilnehmer an den Verhandlungstisch zurückkehren."

Man wolle den Dialog fortführen

Am Mittwoch meldeten sich auch die Teilnehmenden des Dialogkreises in einer Pressemitteilung zu Wort. Anbei im Wortlaut:

"Der Dialogkreis zum Thema Vermeidung von Haldenwasser traf sich am 28. Februar 2023 zu seiner ersten Sitzung im Gemeindezentrum Neuhof. Im ersten Teil wurden in einer Vorstellungsrunde Erwartungen und Themen gesammelt:

- Ergebnisoffene und transparente Prüfung aller Varianten,
- Auswirkungen aller Varianten auf Mensch und Umwelt, darunter u.a.: mögliche Emissionsbelastung (z.B. Abwässer, Verkehr), Flächenverlust, soziale Auswirkungen (z.B. Verlust von Arbeitsplätzen), Naturschutz (Auswirkungen auf den Wald), Sicherheit,
- Beteiligung der Öffentlichkeit und Integration von Fachpersonen sowie Arbeitsweise des Dialogkreises.

Im Rahmen der weiteren Diskussion wurden von einigen Teilnehmenden Voraussetzungen für den Dialog formuliert. Dazu gehören:

- der Verzicht auf das sogenannte Dickschichtverfahren,
- die Beteiligung einer breiteren Öffentlichkeit,
- die Integration von fachlichen Expertinnen und Experten.

Aus der Diskussion ergab sich die Zusage des Vorhabenträgers K+S, alle möglichen in Frage kommenden Varianten gleichermaßen ergebnisoffen zu prüfen. Mehrfach wurde von einigen Teilnehmenden gefordert, auf die Prüfung und Diskussion des sogenannten Dickschichtverfahrens zu verzichten. Dies sei aus Sicht der Vertretenden von K+S aus fachlichen Gründen nicht möglich. Nach längerer Diskussion verließen daher einige Teilnehmende die Sitzung. Die verbleibenden Teilnehmenden bedauerten dies und diskutierten darüber, unter welchen Voraussetzungen der Dialog fortgeführt werden kann. Sie betonten dabei erneut die Wichtigkeit einer ergebnisoffenen und sachlichen Prüfung der Varianten. Folgende Punkte zur Anpassung des Dialogkreises wurden gemeinsam beschlossen:

- Der Dialogkreis kann um den vorgeschlagenen Teilnehmer aus der Bürgerinitiative erweitert werden.
- Von Seiten der Kommune werden bei Bedarf juristische und bautechnische Sachverständige hinzugezogen. Auch von K+S wird eine juristische Vertretung anwesend sein.

Weitere Themen, wie die Einbindung weiterer Teilnehmenden, die Beteiligung der Öffentlichkeit, der Name des Dialogkreises, die Titel der Einladungen oder die Arbeitsweise, werden in der nächsten Dialogkreis-Sitzung bearbeitet. Die Tür für einen weiteren Dialog steht weiterhin offen. Diese Punkte wurden in der Sitzung gemeinsam reflektiert, um die Öffentlichkeit zu informieren." (nb) +++

Die Vorsitzenden der BI Neuhof
Archivfoto: O|N

Bei der Infoveranstaltung der BI kamen knapp 1.000 Interessierte