Weil es bei uns noch nicht zu spät ist

(Horror-)Clown im Weißen Haus! Deutschland muss sich in Acht nehmen

Der (Horror-)Clown tanzt in den Wahlsieg. Ein Bild, das skurriler kaum sein könnte. Bei der US-Wahl hat Donald Trump entscheidende Wählerstimmen für sich gewinnen können.
Foto: picture alliance / REUTERS | Carlos Barria

07.11.2024 / KOMMENTAR - Ich habe eine Wette verloren. Ihr Verlust schmerzt mich mehr als alle verlorenen Wetten zuvor. Donald Trump hat die Wahl gewonnen. Eine Nachricht, die mich am Mittwochmorgen trotz der konstant knappen Wahlprognosen kalt erwischt hat. Wie kann ein Land solch einen (Horror-)Clown wählen? Was bedeutet das für die Demokratie, die Welt - und für uns in Deutschland?

Ein verurteilter Straftäter steht künftig an der Spitze der ältesten Demokratie der Welt. Er ist Frauenfeind, Rassist und Populist. Eigentlich fällt mir kein verrufenes Wort ein, das nicht zu ihm passt. Der künftige Präsident paraphrasiert ja gar Stellen aus Adolf Hitlers Buch "Mein Kampf". Das bestreitet er natürlich. Er habe das Buch nie gelesen. Die Ähnlichkeit der Zitate ist aber nicht wegzudiskutieren. Dann denkt man sich vielleicht: Ach, das sind halt die Amis. Bei uns würde das nie passieren. Wirklich? WIRKLICH??

Ein amerikanisches Problem?

In Deutschland hätten sich laut ARD-DeutschlandTREND (infratest dimap, 31.Oktober 2024) nur elf Prozent für Trump entschieden. Das gibt Hoffnung. Die AfD bleibt in Deutschland auch weiterhin bei verschiedenen Umfragen unter 20 Prozent. Auch das lässt weiterhin Optimismus zu. Vielleicht ist es ja doch ein amerikanisches Problem? Ist in Deutschland vergleichsweise alles in Ordnung?

Mantrahafte Wiederholungen und Freudentaumel

Markus Söder frohlockt. Der Wahlerfolg Trumps: Für ihn ein Grund mehr, Neuwahlen in Deutschland zu fordern. Bei der AfD-Vorsitzenden sorgt Trumps Erfolg für Jubelstimmung: "Diese Wahl könnte ein Vorbild auch für Deutschland sein", sagte Alice Weidel im Deutschlandfunk. Andere halten sich bedeckter, wiederholen mantrahaft: "Die USA sind unser wichtigster Partner." Aber war lernen wir aus dem Grusel-Ergebnis?

Was unsere Republik jetzt braucht, was sie schon lange braucht, ist das Ende der Anbiederungen an AfD-Wähler. Eine Abkehr der Show-Politik. Eine Abkehr vom Populismus. Wenn CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel Besinnungslosigkeit unterstellt, hetzt und noch mehr hetzt, dann schadet er dem Vertrauen in unseren Staat. Das spielt rechten Umstürzlern direkt in die Karten. Gleiches gilt übrigens auch für FDP-Chef Christian Lindner, der seinen Ampelpartnern etwa einen "Kulturkampf" gegen das Auto unterstellt. Viele weitere Beispiele quer im Parteienspektrum lassen sich finden.

Untergangs-Prophezeiungen zerstören unseren Wohlstand

Wer immer wieder den Deutschen Untergang prophezeit, der manifestiert ihn. Unsicherheit in Unternehmen wirkt sich direkt auf deren Investitionen und damit unseren Wohlstand aus. Wer will schon Geld in einen dem Untergang geweihten Standort stecken?

Und selbstverständlich muss sich die Ampel-Regierung dem Vorwurf stellen, Politik an den Menschen vorbei gemacht zu haben. Das zeigen die katastrophalen Umfragewerte der Parteien. Manches war sicherlich schlicht schlechte Politik. Einiges war unpopulär, aber richtig. Anderes unglaublich schlecht verkauft. Und das größte Armutszeugnis ist der konstant nach außen getragene Streit.

Genug gestritten: Es braucht lösungsbringende Diskussionen

Stattdessen braucht es Lösungen. Klar braucht es für Lösungen Diskussion. Das ist Demokratie. Für eine Diskussion braucht es aber Argumente, begründet in Fakten. Sonst gleicht sie dem Streit einer dem Bruch geweihten Beziehung. Deutschland braucht Mut, eine klare Richtung, eine verlässliche Politik. Sonst haben auch wir bald einen Horror-Clown an der Macht, oder gar einen waschechten Nazi. Das macht mir Angst.

Ich will Optimist sein. Ich will daran glauben, dass wir es schaffen, dem Rechtsruck etwas entgegenzusetzen. Ich will glauben, dass wir es schaffen, Herausforderungen wie der aktuellen Wirtschaftskrise etwas entgegenzusetzen. Ich will glauben, dass wir uns zum Besten aller zusammenraufen können. Dass die Demokratie siegt. Daran habe ich auch bei dieser Wahl geglaubt. Ich habe die Wette verloren. (Ein Kommentar von O|N-Redakteur Moritz Bindewald) +++