Reform nach Reform geliefert
MdB Brand: "Reformpakete sind eine echte Chance für Deutschland"
Archivfoto: O|N / Moritz Pappert
03.07.2026 / BERLIN -
Der heimische Bundestagsabgeordnete Michael Brand hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses als " echte Chance für Deutschland" bewertet.
"In diesem Frühling und Sommer hat die Bundesregierung nun in sehr vielen und sehr zentralen Bereichen Reform nach Reform geliefert und damit den Umbau Deutschlands eingeleitet und beschleunigt", lobte Brand und nannte dabei "nur als Auszug aus der gewaltigen Liste: Gesundheitsreform, Rentenreform, jetzt Steuerreform, Reformen im Arbeitsrecht, echte Bürokratiewende und große Digitalisierung und Modernisierung wie beim Führerschein und Ausweis auf dem Handy und anderes mehr, aber auch Abschaffung des Bürgergeldes und neue Grundsicherung, modernes, besseres Heizgesetz, Kampf gegen illegale Migration, Beschleunigung des kommunalen Baurechts und von Infrastruktur-Investitionen, Fußfesseln für Gewalttäter in der Familie - und enorm viele andere Änderungen", so der Bundestagsabgeordnete
Der Abgeordnete betonte, es komme jetzt auch darauf an, "für diese wichtigen Reformen selbstbewusst einzutreten und nicht bei jedem Wind wieder einzuknicken. Deutschland ist erkennbar in einer Reihe von Bereichen in keinem guten Zustand, und wir müssen deshalb alles dafür tun, dass unser Land wieder zu alter Stärke zurückkehrt. Das können wir mit diesem Kurs trotz international schwierigem Umfeld erreichen, und dafür sollten wir gemeinsam arbeiten." (pg/pm) +++
Archivfoto: O|N / Carina Jirsch