Stadtverordnetenversammlung
Alltagsmenschen könnten bald wiederkommen, aber nicht zum Hessentag
Stadtverordnetenversammlung am Montag im Stadtschloss
Alle Fotos: Martin Engel
27.05.2025 / FULDA -
Neben der Ehrung des langjährigen Stadtverordneten Hans-Dieter Alt (CDU) zu seinem 40. Jubiläum (wir berichteten) bei der Stadtverordnetenversammlung am Montag standen noch einige weitere Themen auf der Agenda.
So wurde auch ein Artikel von OSTHESSEN|NEWS vor wenigen Tagen aufgegriffen. Hier ging es um die Frage: "Wird dauerhafter Wohnraum durch Ferienunterkünfte verdrängt?" Ernst Sporer, von der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", wollte unter anderem zu diesem Thema in der Aktuellen Stunde wissen, wie hoch die Anzahl der Ferienwohnung ist, wie hoch die Einnahmen durch die Tourismusabgabe ist und wie hoch die Dunkelziffer hierbei ist.
Laut Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) gebe es derzeit 230 Ferienwohnungen mit insgesamt 800 Betten. Die Erhebung dieser Zahlen erfolge manuell durch verschiedene Quellen und eigener Recherche durch die Stadt. 2024 habe die Stadt Einnahmen durch die Tourismusabgabe in Höhe von 600.000 Euro kalkuliert. Tatsächlich wurden sogar rund 608.000 Euro eingenommen. Das entspräche rund 303.000 beitragspflichtigen Übernachtungen. "Die gewerblichen Anbieter führen ordnungsgemäß ab", sagt Wingenfeld. Bei privaten Anbietern sei eine Überprüfung noch erforderlich. Hierbei müsse man erst einen Datenabgleich durchführen, der aber derzeit laufe.
Hexenturm wohl zum Jahreswechsel fertig
In einer Anfrage der CDU-Fraktion ging es um das geplante Handy-Verbot an Schulen in Hessen. Die Fraktion fragt: "Wie schätzt der Magistrat die Situation in den städtischen Schulen im Hinblick auf die Umsetzung des Handy-Verbots ein?" Bürgermeister Dag Wehner (CDU) erklärt dazu: "Die Umsetzung soll im hessischen Schulgesetz zum Schuljahr 2025/26 erfolgen. Der Gesetzesentwurf in 2. Lesung wurde im Landtag noch nicht verabschiedet. Die Schulen in Fulda gehen bereits verantwortungsvoll mit dem Thema um und haben eigene Regelungen getroffen." Die Umsetzung des Handy-Verbots werde generell aber in die innere Schulverwaltung fallen.
Bei einer Anfrage der CWE-Fraktion ging es um eine mögliche Installation der Alltagsmenschen während es Hessentages in Fulda. "Ich kann versichern, dass es zum Hessentag viele spannende Aktionen und Formate geben wird. Die Alltagsmenschen haben zu vielen positiven Rückmeldungen geführt. Wir sind derzeit im Gespräch, eine erneute Platzierung der Alltagsmenschen zu ermöglichen", so Oberbürgermeister Wingenfeld. Zum Hessentag werde dies aber nicht möglich sein, da die Flächen anderweitig benötigt werden.
Auch zum Fuldaer Hexenturm gibt es Neuigkeiten. Laut Stadtbaurat Daniel Schreiner sollen die Bauarbeiten dort bis zum Jahreswechsel 2025/26 abgeschlossen werden. Wenn die Begehbarkeit hergestellt wurde, sollen Gruppen bei Führungen die Möglichkeit haben, diesen zu besichtigen. "Es ist aber keine dauerhafte Öffnung vorgesehen", so Schreiner. (Moritz Pappert) +++