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Klausurtagung im Esperanto

Neuer Farbton und Lockerheit: Die CDU macht sich frisch für den Wahlkampf

Ein bestens gelaunter Ministerpräsident Boris Rhein (CDU)
Fotos: Hendrik Urbin/ Martin Engel

25.03.2023 / FULDA - Dem Farbton "Petrol" wird nachgesagt, dass er beruhigend und entspannend auf uns Menschen wirkt. Und sie bringe viel Atmosphäre in den Wohnraum. Vielleicht ist das der Grund, wieso sich die Christdemokraten für einen neuen Farbton entschieden haben. Weg vom Orange hin zu einer modernen Ausrichtung. Auf den Plakaten wirkt der Ministerpräsident Boris Rhein betont leger, ohne Krawatte und offenem Hemd.



Die Fraktionsvorsitzende Ines Claus spricht später von den drei "Z" - Zuversicht, Zukunft und Zusammenhalt. Am Freitag hat die hessische CDU erstmals ihr neues Outfit der Öffentlichkeit bei der zweitägigen Klausurtagung im Hotel- und Kongresszentrum Esperanto vorgestellt. Ministerpräsident Boris Rhein und die Führungsriege der CDU in Hessen begrüßten zahlreiche Parteifreunde aus den einzelnen kommunalen Verbänden der CDU.

Rhein sprach am Nachmittag vor den Medienvertretern vom Auftakt in den Wahlkampf zur Landtagswahl in Hessen. m Zentrum der zweitägigen Klausur stehen eine Grundsatzrede und die Vorstellung von zehn Kernanliegen der CDU Hessen durch Ministerpräsident und Spitzenkandidat Boris Rhein, eine Programmrede der Fraktionsvorsitzenden Ines Claus sowie die Vorstellung der Wahlkampagne durch den Generalsekretär Manfred Pentz.

Prominente Parteifreunde zu Gast

Zudem begrüßten die Klausurteilnehmerinnen und Klausurteilnehmer zwei prominente Parteifreunde und viel Applaus und der passenden Musik. Alexander Dobrindt ist Vorsitzender der CSU im Bundestag. Auch in Bayern wird am achten Oktober dieses Jahres ein neuer Landtag gewählt. Dobrindt und Rhein zeigten beim gemeinsamen Pressestatement große Einigkeit. Auch beim Thema Länderfinanzausgleich stehen die beiden Bundesländer Seite an Seite.""Es gibt Länder, die sich darauf eingerichtet haben, jährlich immer mehr aus dem Länderfinanzausgleich zu bekommen. Berlin leistet sich eine ganze Reihe von Ausgaben, die es in anderen Bundesländern so nicht gibt. Wir nennen das unfair", sagte Dobrindt.

Auch Rhein fordert eine Reform: "Hessen hat als einziges Land noch nie einen Euro aus dem Länderfinanzausgleich erhalten, mittlerweile aber über 60 Milliarden gezahlt. Gleichzeitig haben die hessischen Bürgerinnen und Bürger auf Dinge verzichtet, die sich Nehmerländer geleistet haben. Wir wollen deshalb endlich eine gerechte Reform des Länderfinanzausgleichs, nach der klaren Maßgabe: Wer Geld von uns bekommt, muss auch guten Willen zeigen und sparsam und sinnvoll damit umgehen. Geld aus dem Ausgleich ist eine Unterstützung zur Weiterentwicklung und kein Freischein für Wahlgeschenke."

"Boris Rhein bringt Hessen voran"

Mit Hendrik Wüst verbindet Rhein eine langjährige Parteifreundschaft. "Boris Rhein bringt Hessen voran, mit Dir hat Hessen einen starken neuen Ministerpräsidenten. Boris Rhein geht es um Bildung für alle Kinder, Innere Sicherheit, Klimaschutz und Industrie zusammen denken, zukunftsfeste Arbeitsplätze und soziale Sicherheit. Und die CDU Hessen ist einig, geschlossen und stark. Das war auch unser Motto im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen und diese Grundhaltung hat einen ganz wesentlichen Anteil am Erfolg. Und eins möchte ich Euch heute zurufen: Auf uns in Nordrhein-Westfalen könnt Ihr bauen. Boris Rhein trägt Hessen im Herzen und das merken die Menschen und deshalb vertrauen sie ihm."

Beim Statement mit der Fraktionsvorsitzenden der hessischen CDU-Landtagsfraktion Ines Claus und Ministerpräsident Hendrik Wüst sagte Boris Rhein: "Hessen und Nordrhein-Westfalen verbindet der Rhein - und ich spreche in diesem Fall vom Gewässer -, zwei starke Regierungen der Union, und hoffentlich ab Oktober auch ein weiterer starker Wahlsieg der CDU! Unser Anspruch ist klar: Wir wollen 2023 dasselbe schaffen, was Hendrik Wüst 2022 geschafft hat."

Zuversicht, Zukunft und Zusammenhalt

Am Freitagabend wurde die Klausurtagung mit einem gemeinsamen Abendessen fortgesetzt. Am Samstag gehen die Beratungen zum Wahlprogramm weiter. "Wir zeigen in Hessen Geschlossenheit und deshalb ist dies heute auch eine gemeinsame Klausurtagung von Partei und Fraktion. Das nächste Z nach Zuversicht und Zukunft ist nämlich ganz deutlich das Z von Zusammen im Vordergrund. Und zwar nicht nur zwischen Partei und Fraktion, sondern auch mit den Freunden aus Bayern und Nordrhein-Westfalen und das ist etwas ganz Besonderes, weil daran kann man auch sehen: Wir haben einen anderen Stil. Einen Stil des respektvollen Umgangs und einen Stil der Geschlossenheit. Und das ist ein ganz wichtiges Signal, was heute aus Fulda hinausgeht. Und vor allem zeigt es unsere Geschlossenheit hinter unserem Ministerpräsidenten Boris Rhein und die Zuversicht auf das Wahljahr mit ihm", sagte Claus am Freitag zum Abschluss der Pressestatements.

Die Christdemokraten sind sicher, dass die Menschen von Streitereien, wie sie in der Ampelkoalition in Berlin an der Tagesordnung seien, genug haben. "Die Menschen wollen, dass wir ihre Probleme lösen", sagte Wüst. Das Zusammengehörigkeitsgefühl stehe im Mittelpunkt. Und die Farbe "Petrol" soll vielleicht diese Zuversicht in eine bessere Zukunft untermalen. (Hans-Hubertus Braune) +++

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