"Keine parteipolitischen Scharmützel"
NBL will keine Kampfabstimmung zu Lullus-Sportpark
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13.06.2014 / BAD HERSFELD -
Das Projekt “Lullus-Sportpark“ soll nach Ansicht der Fraktion Neue Bürgerliste (NBL) in der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung nicht Gegenstand einer Kampfabstimmung werden. „Zwei Jahre lang war es Konsens unter den Fraktionen, dass sich dieses wichtige infrastrukturelle und auch wirtschaftlich bedeutende Vorhaben nicht für parteipolitische Scharmützel eignet. Nachdem sich nun die betroffenen Vereine in eindrucksvoller Einmütigkeit für die Realisierung ausgesprochen haben, sollten sich auch diejenigen Fraktionen, die in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gegen das Vorhaben gestimmt haben, an diesen Konsens erinnern,“ erwartet NBL-Fraktionsvorsitzender Michael Bock. Man dürfe den Fortgang des Verfahrens nicht von einer mehr oder weniger zufälligen und knappen Mehrheit in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.Juli abhängig machen.
„Wir haben auch in der Öffentlichkeit deutlich gemacht, dass über das Vorhaben erneut abgestimmt werden kann und der „Lullus-Sportpark“ damit noch nicht gestorben ist. Wenn das über Jahre angelegte und angesichts der städtischen Haushaltslage durchaus ambitionierte Projekt jedoch eine Chance haben soll, muss eine breite Mehrheit der Stadtverordneten dahinter stehen. Deshalb müssen wir nach der zurückliegenden Zeit des weiteren Nachdenkens und der öffentlichen Diskussion nochmals unter den Fraktionen erörtern, wie eine erneute Abstimmung ausgehen könnte. Insofern warten wir auf ein Signal von SPD, Grünen und Fraktionsgemeinschaft“, erläutert Michael Bock die Position der NBL.+++