Kreistagssitzung

Defizit von 4,2 Millionen Euro: Aber Kreiskrankenhaus wird in Angriff genommen

Landrat Jens Mischak (CDU) bei der 24. Sitzung des Kreistages: "Wir haben ein Defizit von 4,2 Millionen Euro"
Fotos: Rene Kunze

20.12.2024 / LAUTERBACH - Kurz, aber nicht schmerzlos - genauso verlief die 24. Sitzung des Kreistages im Vogelsberg. Innerhalb einer Stunde brachte Landrat Dr. Jens Mischak (CDU) den Haushaltsplan für das 2025 ein. Dieser umfasst Aufwendungen von rund 257,3 Millionen Euro. Die Erträge werden mit rund 253,1 Millionen Euro kalkuliert. Die Herausforderung ist dabei: "Wir haben im Finanzhaushalt ein Defizit von 4,2 Millionen Euro und somit gelingt uns zum dritten Mal in Folge der Ausgleich nicht mehr", erklärte Mischak (CDU).

Am Donnerstagnachmittag trafen sich die politischen Fraktionen in der Aula der Sparkasse Oberhessen in Lauterbach. Passend zur kommenden Weihnachtszeit liefen Anträge wie die Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema Neubau des Kreiskrankenhauses Alsfeld und dem weiteren Ausbau der A 5 zwischen Homberg/Ohm und dem Ohmtaldreieck einstimmig ab. Nur beim Antrag zum Thema Jugendarbeit und Jugendbildung stimmte die AfD nicht zu.

Kostenschätzung für das Kreiskrankenhaus liegt bei 97 Millionen Euro

Der Neubau des Kreiskrankenhauses in Alsfeld und der Ausbau der A 5 sind sozusagen in trockenen Tüchern, da beides bereits beantwortet wurde. Mischak sagte dazu: "Trotz der gestiegenen Herausforderungen investieren wir im kommenden Haushaltsjahr über 15 Millionen Euro in die Infrastruktur des Vogelsbergkreises. Die mit Abstand bedeutendste Investitionsmaßnahme ist zweifellos der Neubau des Kreiskrankenhauses."

"Als Eigentümer der Gesellschaft sind wir maßgeblich an dieser Finanzierung beteiligt." Bei dem Vorhaben sei die ganze Regierung gefragt, deshalb habe Mischak Anfang November die Fraktionsvorsitzenden aller Parteien über den aktuellen Stand informiert. Genauer erklärte er: "Die aktuelle Kostenschätzung liegt bei rund 97 Millionen Euro. Aus dem kommunalen Investitionsprogramm erhalten wir eine Förderung von 21 Millionen Euro. Außerdem hat das Land Hessen eine zusätzliche Förderung in Höhe von 25 Millionen Euro zugesagt. Wir können sehr glücklich und dankbar sein, dass wir diese Unterstützung zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung im Vogelsbergkreis erhalten."

Die Situation ist schwierig, aber wohl machbar

Auch zum Ausbau der A 5 zwischen der Anschlussstelle Homberg/Ohm und dem Ohmtaldreieck kam eine Antwort. Viel scheint dabei allerdings nicht bekannt zu sein, so hieß es nur: "Der Kreisverwaltung liegen keinerlei Kenntnisse und Informationen über den Ausbau der A 5 in diesem Abschnitt vor." Fest steht allerdings: Keine der Fraktionen äußerte Zweifel. Neben diesem beiden Großprojekten wird zusätzlich die Digitalisierung an deutschen Schulen weiter in Angriff genommen. Das solle mit 600.000 Euro geschehen.

So sieht Mischak die Probleme: "Die Situation ist sehr schwierig. Vor allem vor dem Hintergrund, dass das Jahr 2025 ein Brückenjahr ist und wir für 2026, wenn die wirtschaftliche Situation nicht merklich anspringt, im nächsten Jahr nichts viel Besseres erwarten können."

Trotz der anstehenden Projekte und dem Defizit von 4,2 Millionen Euro, zeigte sich der Landrat zuversichtlich: "Das Defizit können wir durch Rücklagen der Vorjahre decken. Ich hoffe einfach, dass wir im nächsten Jahr mehr Wachstum und dadurch auch mehr Steuereinnahmen für die öffentlichen Haushalte haben werden." (mis) +++

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