Bundesweit 100 Ermittlungsverfahren
Zehn Beschuldigte aus Hessen! Razzia wegen antisemitischer Hasspostings
Symbolbild: Pixabay
12.11.2024 / REGION -
Elfter bundesweiter Aktionstag gegen Hasskriminalität im Internet! Im Rahmen des durch das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktionstages mit dem Themenschwerpunkt Antisemitismus wurden am Dienstag in nahezu allen Bundesländern in knapp 100 Ermittlungsverfahren polizeiliche Maßnahmen wie Durchsuchungen oder Vernehmungen wegen Hasspostings im Internet durchgeführt.
Die polizeilichen Maßnahmen in Hessen richteten sich gegen insgesamt 10 Beschuldigte. Dabei handelt es sich um eine Frau und neun Männer im Alter von 18 bis 79 Jahren aus Frankfurt am Main, Fulda, Hanau, dem Landkreis Groß-Gerau, dem Main-Kinzig-Kreis, dem Landkreis Offenbach, dem Werra-Meißner-Kreis und dem Vogelsbergkreis. Gegen die Beschuldigten wird insbesondere wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß § 130 StGB ermittelt. Dabei wird einigen Beschuldigten vorgeworfen, den unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Völkermord an den europäischen Juden in Konzentrations- und Vernichtungslagern (Holocaust) in sozialen Medien gebilligt, geleugnet oder verharmlost zu haben.
Über 56.000 Meldungen seit Anfang 2020 eingegangen
Nach Identifizierung der Tatverdächtigen werden die Vorgänge von den örtlich zuständigen Strafverfolgungsbehörden in den jeweiligen Bundesländern übernommen. Mit dem Aktionsprogramm #HESSENGEGENHETZE leistet Hessen einen Beitrag zu einer gesamtgesellschaftlichen Bekämpfung und bundesweiten Strafverfolgung von Hasskriminalität im Netz.
"Jeder ist gefordert, Verantwortung zu übernehmen"
"Spiegelbild unserer aktuellen zahlreichen Herausforderungen"
"Vergangene Woche Donnerstag haben die schrecklichen Bilder aus Amsterdam einen neuen traurigen Höhepunkt erreicht. Menschen mussten ihre Ausweise vorlegen, damit jüdische Bürger identifiziert und dann verfolgt und attackiert werden konnten. Es ist höchst alarmierend, dass solche abscheulichen Vorfälle nach der Shoa in Europa möglich sind. Wir haben nicht zuletzt aufgrund unserer historischen Verantwortung eine Verpflichtung, alles zum Schutz jüdischen Lebens zu tun. Daher müssen wir als gesamte Gesellschaft diesen Entwicklungen entschieden entgegentreten."
"Antisemitische Äußerungen sind ein Angriff auf unseren Staat und unsere Freiheit"