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Kreistagssitzung im Kulturkessel

Zwei Grundschulen schließen, Brandschutz im Landkreis wird verbessert

Kreistagssitzung im Kulturkessel
Fotos: Katharina Geppert

09.07.2024 / BAD SALZSCHLIRF - Am Montagnachmittag war es wieder so weit: Die Kreistagssitzung des Landkreises Fulda, die im Kulturkessel in Bad Salzschlirf abgehalten wurde, behandelte zahlreiche Themen: von der Reparatur der Straßenschäden an Landstraßen, bis hin zu der Einführung der Bezahlkarten im Landkreis.



Bad Salzschlirfs Bürgermeister, Matthias Kübel, begrüßte die Teilnehmer der Sitzung und sprach anschließend über die geplante Sanierung des Freibads. Er bedankte sich bei dem Kreistag für die Unterstützung des Vorhabens. "Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur Beseitigung von Leerstand."

Weiter ging es mit den Vorlagen des Kreisausschusses. Dazu gehörte unter anderem der Bedarfs- und Entwicklungsplan des Landkreises Fulda. Landrat Bernd Woide erklärte den Unterschied zwischen der alten und neuen Schulentwicklungsplanung. Der Beschlussvorschlag enthält unter anderem die Schließung der Grundschulen "Regenbogenschule" in Schlitzenhausen (Tann) und "Schwarzatal" in Hainzell (Hosenfeld). Beide Schließungen sollen aufgrund zu geringer Schülerzahlen erfolgen. Ebenfalls thematisiert wurden die Förderschulen. So soll es im Landkreis eine dritte Förderschule geben - in Neuhof.

Neue Drehleiter und Rüstwagen

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung stellte der Bedarfs- und Entwicklungsplan des Landkreises Fulda dar. Darunter fällt die überörtliche Planung für den Brandschutz und die allgemeine Hilfe. Woide erklärte: "Die überörtliche Hilfe ist Aufgabe des Landkreises." Der neue Feuerwehrentwicklungsplan sieht die Anschaffung einer Drehleiter an dem Standort Hofbieber und die Anschaffung eines Gerätewagengefahrgutes am Standort Hilders sowie einem Rüstwagen am Standort Gersfeld vor. "Wir begrüßen den neuen Feuerwehr-Entwicklungsplan, der für einen deutlich verbesserten Brand- und Katastrophenschutz in unserem Landkreis steht. Dadurch erhöht sich die Sicherheit für unsere Bevölkerung nochmals deutlich", erklärte Thomas Hering, der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion.

Weitere Themen waren der erste Statusbericht zur Finanzlage des Landkreises und die Genehmigung der Haushaltssatzung durch das Regierungspräsidium Kassel. Außerdem wurde darüber abgestimmt, ob Maximilian Ziegler die Leitung der Fachstelle Revision übernimmt. Ziegler wurde auf den Posten gewählt.

Sach- und Resolutionsanträge

Auf der Tagesordnung standen Anträge wie "Bahntrasse Fulda-Frankfurt - Beratung mit den Anrainerkommunen und Bürgerinitiativen zum Thema Lärmschutz", der SPD-Fraktion, "Kommunale Anti-Cannabis-Kampagne", der AfD-Fraktion und "Aufarbeitung der Virus-Pandemie", der Fraktion Christen für Osthessen.

Anschließend kamen die Berichtsanträge. Unter anderem beantragte die SPD den Bericht der "Wirtschaftliche Situation der Klinikum Fulda gAG", die Christen für Osthessen die "Einführung von Bezahlkarten im Landkreis Fulda", die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Volt die "Zukunft des ÖPNV im Landkreis Fulda".

OSTHESSEN|NEWS berichtet am Dienstag ausführlich. (kg) +++

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