Weiter Streit um Mitgliedschaft in der AfD
Ex-AfDler Jens Mierdel ist selbst ausgetreten und will seine Mandate behalten
Archivfotos: ON/Carina Jirsch
20.06.2024 / FULDA -
Der Neuhofer Kreistagsabgeordnete Jens Mierdel, der bis zum Herbst Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion war, meldet sich nach einer gestrigen Pressemitteilung der AfD, seiner ehemaligen Fraktion, ebenfalls zu Wort und widerspricht deren Darstellung. Er hatte nach parteiinternen Querelen sein Amt abgegeben und eine neue Fraktion "Christen für Osthessen" gegründet und fungiert jetzt als deren Vorsitzender.
Als Reaktion auf Mierdels Verhalten hatte AfD-Kreis- und Fraktionsvorsitzender Pierre Lamely ihm parteischädigendes Verhalten vorgeworfen und ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Jetzt teilte die AfD mit, die Entscheidung des AfD-Landesvorstands, Mierdels AfD-Mitgliedschaft zu annullieren, sei mittlerweile rechtskräftig und erübrige somit das Parteiausschlussverfahren. Doch seine Mandate müsse er zurückgeben, fordert Lamely. "Die Mandate hat Jens Mierdel nicht aufgrund persönlicher Bekanntheit erlangt, sondern allein durch die entsprechende Positionierung auf dem Wahlvorschlag der AfD."
Mierdel wehrt sich jetzt gegen die Aussage seiner ehemaligen Parteifreunde, er habe sich in zwei Verfahren erfolglos vor dem Landesschiedsgericht gegen die Annullierung seiner Mitgliedschaft gewehrt. "Korrekt wäre, dass ich einer Entscheidung im Verfahren des Kreisverbandes der AfD Fulda gegen mich zuvor gekommen bin, in dem ich meine Mitgliedschaft vor dem angesetzten Verfahren vor dem Schiedsgericht beendet habe" und fügt als Beleg eine Kopie des Schreibens an.
"Durch diesen Schritt wurde meine Mitgliedschaft in der AfD beendet. Die Hintergründe und Motivation habe ich bisher nicht erklärt, diese liegen bei einer in meinen Augen schlechten Entwicklung der Partei, sowohl personell also auch strukturell. Anhand des Austrittsdatums können Sie erkennen, dass ich unmittelbar nach der EU-Wahl meinen Austritt erklärt habe", schreibt Mierdel. Das Landesschiedsgericht habe also in beiden Fällen kein Urteil gefällt, man könne deshalb auch nicht von Erfolglosigkeit sprechen.
Zur massiven Forderung des AfD-Kreisverbands, Mierdel solle umgehend seine beiden Mandate zurückgeben, äußert er sich wie folgt: "Meine Mandate werde ich behalten und im Sinne der Neuhofer Bürger und Bürger des Landkreises, welche mich damals jeweils in der Gemeinde Neuhof und im Landkreis auf der Liste der AfD als Spitzenkandidaten gewählt haben, handeln. Im Kreistag Fulda in der Fraktion 'Christen für Osthessen' und in der Gemeinde Neuhof in der AfD-Fraktion, jeweils als Fraktionsvorsitzender." (ci)+++