Haupt- und Finanzausschuss
Kritik an Verkehrskreisel und Verwaltung - Freude über Fachwerkhaus-Verkauf
Fotos: Christopher Göbel
17.05.2024 / BAD HERSFELD -
In seiner Sitzung beschäftigte sich der Haupt- und Finanzausschuss der Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung mit einigen aktuellen Themen. Ausschussvorsitzender Karsten Vollmar (SPD) bemängelte vor allem in einem Punkt die aus Sicht des Ausschusses "schlechte Kommunikation mit dem Rathaus".
Rund eine Stunde tagte der Ausschuss in der Stadthalle. Dabei entlasteten die Ausschussmitglieder gemeinsam mit dem Rechnungsprüfungsausschuss den Magistrat bei den Jahresrechnungen 2017 und 2018. Beim Stand des Haushaltsvollzuges stehe eine Unterdeckung von minus 3,5 Millionen Euro im Raum. "Da sich das größtenteils auf Gewerbesteuereinnahmen bezieht, sind wir da bis zum Jahresende zuversichtlich", so Vollmar.
Einstimmig wurde die Beleuchtung der Bad Hersfelder Festspiele an ein Unternehmen aus Wuppertal angenommen.
Kritik an möglichem Verkehrskreisel auf dem Rechberg-Gelände
Unzufrieden zeigte sich der Ausschuss mit dem Tagesordnungspunkt "Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt Heinrich-von-Stephan-Straße / Max-Becker-Straße" auf dem Rechberg-Gelände. Mit fünf Neun-Stimmen von SPD und CDU, drei Ja-Stimmen von Grünen, UBH und FDP sowie einer Enthaltung der FWG wurde der Antrag abgelehnt. "Grundsätzlich sind Kreisverkehre allgemein positiv für die Stadt", sagte Vollmar. "Unsere Kritik daran ist vor allem die Kurzfristigkeit des neuen Finanzierungsvorschlages. Wir erhalten die Unterlagen erst kurz vor der Sitzung und sollen dann dazu gedrängt werden, etwas zu beschließen", so der Ausschussvorsitzende. Er sei gespannt, wie die Debatte in der Stadtverordnetenversammlung der kommenden Woche geführt werde.Der Ausschuss stimmte einstimmig für den Verkauf der Liegenschaft Flur 34, besser bekannt als "Markt 16", dem ehemaligen Gebäude der Stadtverwaltung. "Die Liegenschaft soll verkauft werden. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen dort Wohnungen entstehen", sagte der Ausschussvorsitzende. "Das ist ein guter Beschluss für die Stadt. Denn das wichtige historische Gebäude an prominenter Stelle erhält dann eine neue Nutzung", sagte Vollmar. (cdg) +++