Bauern-Protest an der Nordsee
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) ergreift Flucht vor aufgebrachter Menge
Foto: O|N - Archiv / Henrik Schmitt
05.01.2024 / OCKHOLM -
Wie unter anderem die Bild-Zeitung berichtet, kam es am Donnerstag zu einer außergewöhnlichen Situation in Schlüttsiel (Gemeinde Ockholm, Kreis Nordfriesland): Vize-Bundeskanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wurde auf der Rückfahrt von der Hallig Hooge, wo er seinen Urlaub verbrachte, von rund 100 Bauern am Anlegekai empfangen. Sie wollten den Minister angeblich zur Rede stellen. Rund 30 Demonstranten sollen sogar versucht haben, die Fähre zu erstürmen.
Zu den rund 100 Bauern mit ihren Schleppern, die den Hafen blockierten, gesellten sich nach Bild-Angaben noch rund 120 Demonstranten. Tumulte und Handgemenge soll es im nordfriesischen Hafen gegeben haben. Die Polizei sei, so Bild, von den Protesten überrascht worden und war nur mit 30 Kräften im Einsatz.
Fähre muss zurückfahren
Die Fähre, auf der Habeck anlegen wollte, musste aufgrund der Situation wieder ablegen und zurück zur Hallig Hooge fahren. Habeck soll den Demonstranten das Angebot gemacht haben, drei Vertreter der Bauern auf die Fähre zu lassen, was von diesen jedoch abgelehnt worden sei. Das Gegenangebot der Demonstranten, Habeck solle auf den Hafen-Anleger kommen, sei aufgrund der unklaren Sicherheitslage von den Personenschützern des Ministers abgelehnt worden, wie die "Husumer Nachrichten" vermelden."Grenzüberschreitung"
Britta Hasselmann, Fraktionsvorsitzende des Grünen im Bundestag, schrieb auf "X": "Erschreckend, eine völlige Grenzüberschreitung und ein Angriff auf die Privatsphäre von Robert Habeck! Das hat nichts mit friedlichem Protest in einer lebendigen Demokratie zu tun." Sie erwarte vom Bauern-Verband, dass dieser sich "in aller Klarheit von solchen Aktionen" distanziere. Bernhard Barkmann, ein Agrar-Blogger, sah - ebenfalls auf "X" - in dem Verhalten der Bauern "eine Grenzüberschreitung, die sich nicht wiederholen darf".Die Landwirte protestieren vor allem gegen die Kürzung der vergünstigten Kraftfahrzeugsteuer und die Abschaffung der Vergünstigung beim Agrardiesel, welche die Ampelkoalition in Berlin geplant hat. Die sofortige Kürzung haben die Ampelparteien inzwischen zurückgenommen, was den Bauern jedoch nicht ausreicht. Am kommenden Montag sind bundesweit Protestaktionen geplant. (cdg) +++