Es geht mal wieder um das Klinikum
Kontroverse Haushaltsdebatte: Zahlenwerk mit Mehrheit abgesegnet
Symbolbild: Pixabay
20.12.2022 / BAD HERSFELD -
Das war eine hitzige Haushaltsdebatte in schwierigen Zeiten. Neben den vielfältigen Problemen, die das gesamte Land beschäftigen, kommt im Landkreis Hersfeld-Rotenburg noch die Krise um das kommunale Klinikum hinzu. Die Sitzung des Kreistages am Montagnachmittag im Audimax auf dem Obersberg war daher von heftigen Diskussionen gekennzeichnet.
Das Wichtigste zu Beginn: der leicht modifizierte Haushalt für 2023 wurde verabschiedet. Im Parlament votierten lediglich die CDU, UBH/Bürger-Herz und die AfD gegen das eingebrachte Zahlenwerk. Die Situation ist schwierig, darin waren sich alle einig, nur bei den Lösungsansätzen ist die Herangehensweise durchaus unterschiedlich.
Von einem "vorweihnachtlichen Geschenk" sprach Landrat Torsten Warnecke (SPD) zu Beginn seiner Haushaltsrede: "In den Beratungen zu unserem Haushalt gibt es ein Agreement mit dem Regierungspräsidium Kassel. Das geplante Defizit von 22 Millionen Euro im Haushalt für die Eigenkapitalaufstockung für das Klinikum wird verringert. Denn 13 Millionen Euro werden als langfristige Kreditaufnahme eingeplant. Damit verringert sich das geplante Defizit im Haushalt deutlich", so Warnecke weiter. Der Landrat empfand das Entgegenkommen des Regierungspräsidiums als wichtiges Zeichen für die Neuausrichtung der Krankenhauslandschaft im Landkreis. "Das Klinikum benötigt das Geld und mit dieser Lösung konnten wir einen Konsens für alle finden", ergänzte Torsten Warnecke abschließend.
Nach über zwei Stunden erfolgte dann die Abstimmung: Mit einer deutlichen Mehrheit wurde der Haushalt für das kommende Jahr beschlossen. Weitere Stellungnahmen, Einzelheiten und Reaktionen folgen im Laufe des Dienstags in einem weiteren Artikel auf OSTHESSEN|NEWS. (kku)+++
Landrat Warnecke bringt Haushalt ein und spricht von "schwierigem Jahr 2023"