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"Fit und aktiv ins neue Jahr" findet statt

Rechtliche Sorgen: Kein verkaufsoffener Sonntag am 8. Januar

Am 8. Januar wird es in Bad Hersfeld keinen verkaufsoffenen Sonntag geben.
Archivfotos: O|N/Christopher Göbel

30.11.2022 / BAD HERSFELD - Rechtliche Probleme verhindern verkaufsoffenen Sonntag Anfang Januar in Bad Hersfeld. Dies teilte die Stadt in einer Pressemitteilung mit. Nach eingehender Prüfung sei man im Rathaus mit "Zähneknirschen" zu dem Entschluss gekommen, den geplanten verkaufsoffenen Sonntag abzusagen.


Die Stadt begründete die Entscheidung in einer Presseerklärung: "Der Magistrat der Kreisstadt hatte zugestimmt, die Ladenöffnung am 8. Januar für einen verkaufsoffenen Sonntag freizugeben. Aus dem verkaufsoffenen Sonntag wird nun wohl leider nichts. Denn zwischen der lokalen Genehmigung und der eigentlichen Veranstaltung liegt noch ein mehr oder minder großer Abstimmungsprozess mit weiteren Beteiligten, auch außerhalb der Stadt. Hintergrund: Nach Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muss die Arbeitsruhe an Sonn- und Feiertagen die Regel sein, für eine Ausnahme bedarf es einem hinreichenden und gewichtigen Grund." 

Klageverfahren mit offenem Ausgang würde drohen


Im konkreten Fall hat es aus dem Bereich der beteiligten gesellschaftlich relevanten Gruppen Widerspruch gegen den verkaufsoffenen Sonntag im Januar gegeben. Hier droht ein schlimmstenfalls ein Klageverfahren mit offenem Ausgang. Nach eingehender Prüfung zusammen mit dem städtischen Justitiar und dem Ordnungsamt hat sich der Bad Hersfelder Magistrat entschlossen, nicht "ohne Zähneknirschen", wie der Erste Stadtrat Gunter Grimm klarmacht, die Allgemeinverfügung zum verkaufsoffenen Sonntag am 8. Januar wieder zurückzuziehen.

Grimm weiter: "Unsere Einzelhändler und Gastronomen bereiten sich mit besonderen Aktionen, Dekorationen und Sonderangeboten auf die verkaufsoffenen Sonntage vor. Die damit verbunden Kosten der Unternehmen und die Aufwendungen der Stadt wären verloren, wenn wir alle kurz vor dem Event rechtlich ausgebremst würden. Davon hätte niemand etwas."

Flinte nicht ins Korn werfen


Die Flinte will man jedoch bei der Stadt nicht ins Korn werfen. Für den verkaufsoffenen Sonntag soll ein neuer Anlauf für Januar 2024 unternommen werden. Statt sich mit hohem Risiko in kurzfristige juristische Scharmützel zu begeben, ließe dies genug Zeit, mit neuer Strategie und möglichst im Einvernehmen mit den Widerspruchsträgern eine Lösung zu finden.

Erfreuliche Nachrichten gibt es trotzdem: Nachdem die Biathlon-Deutschland-Tour bereits 2018 und 2019 in der Bad Hersfelder Innenstadt Station machte, wird das Ereignis im Januar erneut in die Kreisstadt kommen. Bei den vergangenen beiden Ausgaben waren Teilnehmer und Zuschauer bereits begeistert.

Unter dem Namen "Fit und aktiv ins neue Jahr" plante der städtische Fachbereich Stadtmarketing eine ähnliche Veranstaltung Anfang Januar nächsten Jahres und wollte dies auch mit einem verkaufsoffenen Sonntag aufwerten. Von einem großen Publikumsinteresse wäre aufgrund der Erfahrungen aus 2018 und 2019 ohnehin auszugehen; ergänzend sollte damit die Möglichkeit genutzt werden, auch die Bad Hersfelder Innenstadt-Akteure an einer solchen Veranstaltung teilhaben zu lassen.

"Wenn also der verkaufsoffene Sonntag Anfang Januar 2023 leider nicht stattfinden kann, die eigentliche Veranstaltung 'Fit und aktiv ins neue Jahr' wird an dem geplanten ersten Januar-Wochenende in der Bad Hersfelder Innenstadt durchgeführt", erklärt die Stadt abschließend in ihrer Presseerklärung. (kku/pm)+++

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