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"Ich werde nicht gehen!"

Der nächste Super-Gau: Jetzt soll Bürgermeisterin Habersack zurücktreten

Bürgermeisterin von Motten, Katja Habersack, soll gehen. Das fordert die Wählergemeinschaft Motten
Archivfotos: O|N/Maria Franco

18.11.2022 / MOTTEN - Nicht nur in den hessischen Städten und Kommunen gibt es Zoff in der Politik. Nach dem Abwahlverfahren von Oberbürgermeister Peter Feldmann in Frankfurt am Main, wurde Alheims Bürgermeister Jochen Schmidt dazu aufgefordert, zurückzutreten. Jetzt soll die Bürgermeisterin der bayrischen Gemeinde Motten, Katja Habersack (parteilos), folgen.



Bereits Ende Oktober erhielt sie eine schriftliche Aufforderung der Wählergemeinschaft Motten (WG), ihr Amt niederzulegen. Gründe seien unter anderem "zerbrochenes Vertrauen". "Bereits im Oktober lehnte ich ab. Ich werde nicht gehen", erklärt sie im OSTHESSEN|NEWS-Interview.

Die WG machte den Antrag jetzt öffentlich publik. Ute Becker, 2. Bürgermeisterin von Motten, verkündete in der Gemeinderatssitzung am Montag: "Wir fordern von Habersack einen sofortigen Rücktritt." Zehn Kritikpunkte habe sie anschließend vorgelegt. Unter anderem gehe es um eine dünne Personaldecke im Rathaus und unzureichend umgesetzte Neubauprojekte.

"Das kam überraschend"

Für die 46-jährige Bürgermeisterin kam das alles überraschend: "Bis zum Sommer hat die Zusammenarbeit mit den drei Wählergemeinschaften gut funktioniert. Probleme konnten konstruktiv gelöst werden." Für sie stehe weiterhin fest: "Ich werde nicht zurücktreten. Außerdem habe ich die Unterstützung aus Kothen und Speicherz." Man müsse jetzt sehen, wie eine Zusammenarbeit im Gemeinderat noch funktionieren kann. Sie wolle wieder zurück zur Fachpolitik und sich "für die Belange der Bürger einsetzen". 

Katja Habersack (parteilos) lebt in Eichenzell-Lütter. Sie folgte im Jahr 2020 auf den scheidenden Rathauschef Jochen Vogel (CSU). 91,45 Prozent der Wähler stimmten für die Verwaltungsfachwirtin, die sich ohne Konkurrenz zur Wahl gestellt hatte. Die Wahlbeteiligung lag damals bei 71,60 Prozent.

Abwahlverfahren in Bayern

Die Gemeinde Motten liegt im Landkreis Bad Kissingen in Bayern. Können bayrische Bürgermeister überhaupt abgewählt werden? "Das Beamtenverhältnis kann vor Ablauf der sechsjährigen Amtszeit nur bei Vorliegen gewichtiger Gründe beendet werden, die im Kommunal-Wahlbeamten-Gesetz in Verbindung mit dem Beamtenstatusgesetz abschließend normiert sind", erläuterte eine Sprecherin des bayrischen Innenministeriums gegenüber KOMMUNAL.de. Dazu würden Dienstunfähigkeit, Entfernung aus dem Dienst aus disziplinarrechtlichen Gründen und der Verlust der Beamtenrechte durch ein rechtskräftiges Strafurteil zählen. (nb) +++

Da schien noch alles gut: (v.l.) Bürgermeisterin Katja Habersack, 2. Bürgermeisterin Ute Becker und Ex-Bürgermeister Jochen Vogel (CSU)

\"Ich werde nicht zurücktreten\"

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