Täglich Angriffe auf Journalisten
Justizministerin Kühne-Hörmann debattiert mit O|N-Chefredakteur Stadtfeld
Screenshot: O|N
04.05.2022 / WIESBADEN -
Es lässt sich nicht wegdiskutieren: Die Pressefreiheit ist nicht nur in Diktaturen in Gefahr, sondern auch in der Bundesrepublik. Bedrohungen bleiben nicht mehr nur verbal, was in den Sozialen Netzwerken gang und gäbe ist, sondern auch die Zahl der tätlichen Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten hat einen neuen traurigen Negativrekord erreicht, wie das Europäische Zentrum für Presse- und Medienfreiheit in seinen aktuellen Erhebungen zeigt. Am 4. März 2022 hat das russische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das lange Haftstrafen und hohe Geldbußen für die Veröffentlichung von "Falschnachrichten" über die russischen Streitkräfte vorsieht. Nachrichtendienste und soziale Medien wurden eingeschränkt oder komplett blockiert.
"Wir werden weder unseren medialen Auftrag, noch unsere Arbeitsweise oder die unsere meinungsstarke Berichterstattung von verbalen Beschimpfungen oder tätlichen Angriffen zur Disposition stellen lassen, nur weil das einer lautstarken Minderheit nicht passt", betonte O|N-Chefredakteur Christian P. Stadtfeld in der Diskussionsrunde mit der Ministerin und den Journalisten-Kollegen. Stattdessen werde jeder dieser Übergriffe konsequent zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt. Die Einsicht, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, könne und müsse sich durchsetzen, um die unabhängige Berichterstattung und das geschützte Recht auf freie Meinungsäußerung zu bewahren.