Angriff auf Einsatzkräfte
Keine Masken, keine Abstände: Polizei löst "Montagsspaziergang" auf
Foto: hs
04.01.2022 / FULDA -
Die Polizei twitterte dazu:
- fehlender Versammlungsleiter
- keine Abstände
- keine Masken
Pfefferspray und Festnahme
Wie das Polizeipräsidium Osthessen am Abend in einer Pressemitteilung bekannt gab, versammelten sich gegen 18:05 Uhr mehrere Personen im Bereich des Heinrich-von-Bibra-Platzes um in einem Aufzug durch die Innenstadt zu ziehen. Da sich die Teilnehmenden trotz mehrfacher und wiederkehrender Bekanntgabe des Versammlungsstatus und der erlassenen Auflagenverfügung der Versammlungsbehörde der Stadt Fulda über Lautsprecherdurchsagen der Polizei nicht an die Verfügungen hielten, wurde der Aufzug gegen 18:40 Uhr im Bereich Heinrichstraße / Ecke Bahnhofstraße durch die Einsatzkräfte gestoppt.Die Polizei war in den osthessischen Landkreisen mit einer Vielzahl an Einsatzkräfte - unterstützt durch Kräfte der hessischen Bereitschaftspolizei - präsent, um friedliche Versammlungen zu ermöglichen und auf die Einhaltung der geltenden Regelungen hinzuweisen. Vereinzelte Verstöße wurden von den Einsatzkräften beweisgesichert dokumentiert und werden im Nachgang aufgearbeitet.
Statement von Landrat Bernd Woide
Der Fuldaer Landrat Bernd Woide (CDU) äußerte sich auf OSTHESSEN|NEWS-Nachfrage zur Demo am Montagabend: "Das Demonstrationsrecht und das Recht auf Versammlungsfreiheit sind ein hohes Gut und grundgesetzlich geschützt. Dieser Grundrechtsschutz entbindet aber nicht von der Einhaltung gesetzlicher Regeln. Dies gilt vor allem in der gegenwärtigen Pandemie-Situation in Bezug auf die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske und die Einhaltung der Abstandsregeln."Im Main-Kinzig-Kreis hat Landrat Thorsten Stolz die Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, nicht an den sogenannten "Spaziergängen" der Querdenkerbewegung teilzunehmen oder diese zu unterstützen. Was hier als "Spaziergang" oder "zufällige Treffen" deklariert werde, sei nichts anderes als der Versuch, das Versammlungsrecht zu umgehen oder auszuhebeln. (nb) +++