Nach vierstündiger Sitzung
Beratungen erfolgreich abgeschlossen: Haushaltsvolumen von 89 Millionen Euro
Symbolbild: O|N/Gerhard Manns
04.12.2021 / BAD HERSFELD -
Es war eine sehr konstruktive Haushaltsberatung - dies war von allen Fraktionen im Bad Hersfelder Haupt- und Finanzausschuss (HFA) zu hören. Nach knapp vierstündiger Beratung stand dann ein ausgeglichener Haushalt von 89 Millionen Euro. Dabei wurden gerade die Bußgeldeinnahmen oder die Erhöhung des Gewerbesteuereinkommens kontrovers diskutiert.
Differenzen beim Thema Gewerbesteuer
Mehr Reibungspunkte gab es dagegen beim Thema Erhöhung des Gewerbesteueraufkommens: "Die Stadt hat uns in diesem Bereich Hoffnung gemacht - wir sind entgegen der ersten Berechnungen nicht so stark von der Pandemie betroffen. Deshalb können wir dies um 245.000 Euro auf 20,4 Millionen Euro anheben", erläuterte Vollmar beim Einbringen des Antrages.
Mehr Geld für die Parlamentarier
Große Einigkeit herrschte indes beim Thema Aufwandsentschädigung für die Parlamentarier. Hans-Jürgen Schülbe erklärte: "Es gibt einen erheblichen Aufwand für die Stadtverordneten, die Sitzungen vor- und nachzubereiten. Mit einer Erhöhung der Entschädigung würde man der Arbeit mehr Respekt zollen und vielleicht neue politisch Interessierte in die Stadtpolitik locken." Bisher bekommen die Parlamentarier pro Sitzung 30 Euro, Schülbe brachte die Idee ein, diesen Betrag auf 50 Euro zu erhöhen. Die Mitglieder votierten einstimmig für den Antrag und veranschlagten 10.000 Euro für den Haushalt - ein genaues Prozedere soll dann im Frühjahr eruiert werden.
Nach knapp vier Stunden war es dann soweit: Die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss waren abgeschlossen. Das 89 Millionen Euro schwere und ausgeglichene Zahlenwerk wurde dabei einstimmig angenommen, obgleich es zwei Enthaltungen gab. HFA-Ausschussvorsitzender Karsten Vollmar lobte abschließend im Gespräch mit O|N: "Die Beratungen sind sehr konstruktiv abgelaufen, was auch den ausführlichen Vorgesprächen unter den Fraktionen zu verdanken ist." (Kevin Kunze) +++