"Verhaltensnote 1- für schwarz-grün"
Fraktionschefin der Hessen-CDU im Landtag: Ines Claus zu Gast bei O|N
Fotos: Hendrik Urbin
24.07.2021 / FULDA -
Bald 500 Tage ist Ines Claus (43) nun schon Fraktionsvorsitzende der CDU im Hessischen Landtag. Nach einigen Terminen in Osthessen schaute die konservative Newcomerin bei OSTHESSEN|NEWS zum Interview vorbei und geriet ins Plaudern.
Die hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus über...
... ihr erstes Jahr als Fraktionsvorsitzende:
"Ich war überrascht wie viele auf einmal mit mir sprechen wollten", erzählt Claus im O|N-Gespräch. Das sei sie als einfache Abgeordnete vorher nicht gewohnt gewesen. Generell habe Claus nicht viel Zeit gehabt in das Amt zu finden, alles ging sehr spontan vonstatten. Ihr Vorgänger Michael Boddenberg wurde kurzfristig zum Finanzminister ernannt, nachdem sich der langjährige Finanzminister Dr. Thomas Schäfer das Leben nahm. Zudem war die coronabedingte Umstellung der Arbeitsweise auf das Digitale herausfordernd. Doch Claus zeigt sich lernfähig und resultiert: "Wenn es kalt ist, dann lernt man schnell das Schwimmen."
... Corona-Learnings:
"Angefangen haben wir mit Telefonkonferenzen mit 80 Teilnehmern", witzelt Claus. Mit der Zeit hätte aber auch Videotelefonie in die Fraktion Einzug gehalten. Heute seien die Landtagsabgeordneten technisch alle viel fitter als vorher. Auch jetzt wo Präsenzveranstaltungen wieder möglich seien, wolle man wann immer sinnvoll weiter digitale Events ermöglichen. "Wenn wir uns etwa mit CDU-Bürgermeistern aus ganz Hessen zusammenschalten, dann sind die nordhessischen Kollegen sehr dankbar sich die ein oder andere Anfahrt nach Wiesbaden zu sparen."
... Volker Bouffier als Ministerpräsident:
"Es ist sehr gut, dass wir Volker Bouffier als Ministerpräsident haben", findet Claus lobende Worte für den Landesvater und hessischen CDU-Vorsitzenden. "Er hat besonnen und verhältnismäßig in der Corona-Pandemie agiert." Auch sein juristischer Background habe ihm bei dem ruhigen, geordneten Vorgehen geholfen. Schnellschüsse beim Lockern seien genauso wenig Bouffiers Strategie gewesen wie verhältnislose Härte. Es habe weder vorschnelle Öffnungen gegeben, noch übereilte Schließungen.
"Das war bisher eine verlässliche Zusammenarbeit", betont Claus. Auseinandersetzungen liefen immer konstruktiv und die Regierungsarbeit werde als gemeinschaftliche Gesamtkoalitionsaufgabe gelebt. Die "geräuschlose Zusammenarbeit" werde auch über alle Gesellschaftsschichten hinweg als positiv wahrgenommen. Claus Fazit: "Es lief in der Krise gut. Ich würde unserer schwarz-grünen Landesregierung in Hessen die Verhaltensnote 1- geben."
... Frauen in der CDU:
Claus wurde nach fast 74-jährigem Bestehen zur ersten Vorsitzenden der CDU-Fraktion im hessischen Landtag gewählt. Sie begrüßt es, dass Politik in den vergangenen Jahren auch in der CDU immer weiblicher wurde. Im Zweifel auch durch eine Frauenquote, die hält Claus für sinnvoll. Die paritätische Besetzung (abwechselnd Mann und Frau) auf Wahllisten - wie es die Grünen handhaben -begrüßt die dreifache Mutter. Es dürfe aber nicht soweit gehen, dass es einen Paritäts-Zwang im Parlament gebe. Da hätte die Juristin große rechtliche Bedenken. Bei allem Feminismus: Bis es mal zu einer Päpstin kommt, werden wir uns Claus Ansicht nach aber noch gedulden müssen. Die gläubige Katholikin ist sich nicht sicher, ob sie das noch erlebt.
... Probleme in der hessischen Polizei:
"Der Großteil unserer Polizisten in Hessen leistet herausragende Arbeit." Daher dürften einige unschöne Vorfälle auch nicht zu einem Generalverdacht führen. "Verlorengegangenes Vertrauen muss wieder hergestellt werden." Innerhalb der Polizei bräuchte es aber auch eine andere Fehlerkultur, so Claus. Den gerade in der Opposition immer wieder in Kritik stehenden Innenminister Peter Beuth hält Claus weiterhin für den richtigen Mann als obersten Polizeidienstherren: "Wir unterstützen unseren Innenminister in allen Bereichen. Wir kümmern uns um die Arbeit und beteiligen uns nicht an Rücktritts-Spielchen." Zuletzt habe Beuth bei den rechten Polizei-Chats schnell und richtig gehandelt. Beuth sorgte mit der Auflösung des SEK-Frankfurt für bundesweite Aufmerksamkeit. (Tobias Bayer) +++