Ermittlungsverfahren gegen K+S eingestellt
Bürgermeister fordern mehr Sachlichkeit zum Wohle des Werratals
Archivfoto: Dennis Schmelz
07.05.2021 / REGION -
Mehr Sachlichkeit im Umgang mit der Kali-Industrie im hessisch-thüringischen Revier fordern die Bürgermeister der Stadt Heringen (Werra) sowie der Gemeinden Hohenroda und Philippsthal ein, nachdem erneut haltlose Unterstellungen nicht durch Fakten untermauert werden konnten und die Staatsanwaltschaft Meiningen nunmehr ihre Ermittlungen einstellen musste:
"Es scheint mittlerweile zum beliebten Spiel geworden zu sein, das Unternehmen K+S bzw. Behördenvertreter mit sogenannten Fake-News zu überschütten, in der Hoffnung, dadurch Druck für künftige Genehmigungsverfahren auszuüben. Es sind im Übrigen immer dieselben politischen Gegner, Verbände und Bürgerinitiativen, die wahlweise Rechtsbruch oder Naturschutz vorschieben, um eigene Befindlichkeiten zu decken. Das muss endlich ein Ende haben", so die Bürgermeister, die eine Rückkehr zur Sachlichkeit einfordern zum Wohle einer ganzen Region.
Diskussionen haben unsachliches Niveau erreicht
"Die freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut, mit dem es verantwortungsvoll umzugehen gilt. In keiner Weise werden die verschiedenen Maßnahmen des Unternehmens, die zum Gewässerschutz oder Grundwasserschutz beitragen, gewürdigt. Letztlich müssen wir feststellen, dass aber genau die gegenteiligen Diskussionen mittlerweile ein unsachliches Facebook-Niveau erreicht haben, was nur zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt. Wir appellieren also an alle Beteiligten, dass wir miteinander statt übereinander reden sollten. Dies hat unserem Land immer am besten getan", so die Bürgermeister abschließend.
In der Sache geht es um die im April 2021 erfolgte Einstellung eines seit vielen Jahren geführten Ermittlungsverfahrens. Darin wurden Vertreter von Behörden, Ministerien und K+S fälschlich dem Vorwurf ungesetzlichen Handelns bei der Entsorgung von Salzabwässern aus der Kaliproduktion ausgesetzt. Unter anderem stellt der ermittelnde Staatsanwalt in der Einstellungsverfügung die Behauptung auf, dass Vertreter von K+S auf Behördenmitarbeiter Druck ausgeübt und Messwerte gezielt verfälscht hätten, um von den Genehmigungsbehörden in Hessen und Thüringen wasserrechtliche Erlaubnisse zur Entsorgung von Salzabwässern zu erhalten. (pm)+++