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Gesetz macht Strich durch die Rechnung

Inzidenz unter 200, aber: Keine Modellregion wegen Infektionsschutzgesetz

Schlechte Nachrichten: Aufgrund des Infektionsschutzgesetzes gibt es keine Fortsetzung der Modellregion in Alsfeld.
Symbolbilder: O|N / Luisa Diegel

23.04.2021 / ALSFELD - Kaum einer blickt noch durch: Welche Corona-Maßnahmen gelten, wo gibt es Ausgangssperren, welche Inzidenzwerte sind entscheidend? Am Mittwoch hatte der Bundestag über das deutschlandweite Infektionsschutzgesetz abgestimmt, am Donnerstag wurde es von Bundesrat und Bundespräsident akzeptiert. Doch wie sieht es nun in Sachen Modellregion Alsfeld aus?


Denn geht es nach den Kriterien des Landes Hessen, kann das Projekt fortgesetzt werden, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder unter 200 liegt. Alsfeld musste das Projekt am vergangenen Freitag bereits stoppen, da der Inzidenzwert zu hoch war. Doch seit Mittwoch sind die Zahlen wieder rückläufig, die Inzidenz liegt am Donnerstag den zweiten Tag infolge unter 200.

Vogelsberg wieder unter 200er-Inzidenz

Laut Pressestelle des Vogelsbergkreises wird das auch am morgigen Freitag höchstwahrscheinlich der Fall sein. Das Kriterium - an drei aufeinanderfolgenden Tagen eine 200er-Inzidenz - für eine erneute Öffnung des Einzelhandels in Alsfeld wäre somit erfüllt. Doch das Infektionsschutzgesetz macht dem Modellprojekt einen Strich durch die Rechnung. Denn wie Wirtschaftsförderer Uwe Eifert auf OSTHESSEN|NEWS-Nachfrage mitteilt, gibt es für Modellregionen bislang keine Sonderregelungen im Gesetz. "Die Regeln gelten für alle, also bleiben die Geschäfte in Alsfeld weiterhin zu."



Und das, obwohl die Stadt Alsfeld aus diesem Ein-Wochen-Projekt nur positive Erkenntnisse gezogen hatte: "Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber", so Bürgermeister Stephan Paule. Das konnte man in dieser Woche deutlich erkennen. 

Infektionsschutzgesetz macht Strich durch die Rechnung

Doch am Donnerstagmittag hatte der Bundesrat und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz offiziell akzeptiert - verschärfte Maßnahmen kommen ab Samstag. 

Dann heißt es auch für Alsfeld: Erst bei einem Inzidenzwert von unter 150 darf der Einzelhandel wieder öffnen. Dann geht ein Besuch allerdings nur mit einem negativen Corona-Test. "Das ist für die Geschäfte die zentrale Voraussetzung dafür, dass sie Produkte und Dienstleistungen anbieten und Umsatz erzielen können", erzählt MdB Michael Brand (CDU) am Mittwochabend im exklusiven Gespräch mit O|N. (Luisa Diegel) +++

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