Nach langer Videokonferenz
Bouffier: "Wenn möglich, sollen die Kinder zuhause betreut werden"
Foto: picture alliance/dpa | Arne Dedert
06.01.2021 / REGION -
Mit knapp vierstündiger Verspätung trat Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstagabend gegen 19:00 Uhr vor die Presse und erläuterte die Beschlüsse des Corona-Gipfels zwischen Bund und Ländern. Gerade beim Thema Schulen und Kindergärten haben sich die Spitzenpolitiker für einen anderen Weg - im Vergleich zum ersten Lockdown - entschieden. Beim Thema Impfstoff ist Bouffier sehr optimistisch, da in Kürze wohl ein zweiter Impfstoff zugelassen werden soll. Die endgültige Verordnung für das Land Hessen beschließt das Corona-Kabinett am Mittwoch.
Zu Beginn des Statements erneuerte Bouffier seinen Vorsatz aus seiner Neujahrsansprache: "2020 ist untrennbar mit dem Beginn der Corona-Pandemie verbunden - 2021 soll als Jahr in die Geschichte eingehen, wo wir die Pandemie überwunden haben."
In den vergangenen Tagen haben laut Bouffier in verschiedenen Konferenzen die Ministerpräsidenten mit Wissenschaftlern und anderen Experten über weitere Maßnahmen debattiert. Deshalb herrschte auch eine große Einigkeit die Corona-Maßnahmen nicht zu lockern - viel mehr regte sich das Ansinnen sie zu verschärfen. "Zwar ist das Infektionsgeschehen aufgrund der Feiertage schwer einzuschätzen, allerdings ist die Lage in den Krankenhäusern, gerade auf den Intensivstationen, sehr angespannt", erläuterte Bouffier. Laut dem Robert-Koch-Institut könne erst Ende nächster Woche die derzeitige Corona-Lage verlässlich wiedergegeben werden.
Präsenzpflicht in Schulen und Kitas aufheben
"Wir müssen jetzt noch strenger handeln, das war eine klare Aufforderung seitens der Virologen, um so bald wie möglich einen Inzidenzwert von 50 zu erreichen. Erst dann können die Gesundheitsämter wieder komplett die Kontakte nachverfolgen", so Bouffier weiter. Einfach waren die Beschlüsse für den hessischen Landesvater allerdings nicht: "Gerade Familien werden einem großen Stress ausgesetzt, das ist uns allen bewusst." Im Gegensatz zum Frühjahr strebt Bouffier an, die Schulen und Kindertagesstätten nicht zu schließen, sondern nur die Präsenzpflicht aufzuheben. "Im Frühjahr hatten wir das Problem, dass wir rund die Hälfte der Kinder in den Notbetreuungen hatten, dies wollen wir vermeiden. Wir wollen den Weg, den wir vor dem Weihnachtsfest beschritten haben, gerade in diesem Punkt weitergehen. Dennoch appelliere ich: "Wenn möglich, sollen die Kinder zu Hause betreut werden".Die Maßnahmen im Überblick
- die bereits existierenden Maßnahmen bleiben bis 31. Januar bestehen
- außerdem soll die Bewegungsfreiheit für Menschen aus Hotspots mit einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen eingeschränkt werden. Diese dürfen einen Radius von 15 Kilometern rund um ihren Wohnort nur noch aus triftigen Gründen (Arbeit, wichtige Einkäufe) verlassen. Hauptgrund ist die Beschränkung der Tagesausflüge.
- Private Treffen sollen nur noch mit Angehörigen des eigenen Hausstandes oder mit einer nicht im Haushalt lebenden Person möglich sein. Bisher war es auf fünf Personen aus zwei Haushalten beschränkt. Kinder sollen dabei jetzt aber auch mitzählen.
- Schulen und Kindertagesstätten sollen bis Ende des Monats geschlossen bleiben. Anfang Februar soll dann der Präsenzunterricht bei den jüngeren Jahrgängen beginnen. Über das genaue Vorgehen an den Schulen soll aber am Mittwoch beraten werden. Vieles deutet aber darauf hin, dass es bis zum 31. Januar keinen Präsenzunterricht gibt. Bouffier will empfehlen: "Kein Betretungsverbot für Kitas. Die gleiche Grundsituation bei Schulen und Grundschulen."
Zuversicht beim Thema Impfstoff
"Beim Thema Impfstoff bin ich sehr zuversichtlich, dass viel mehr Menschen geimpft werden können." Gerade SPD-Politiker hatten Gesundheitsminister Jens Spahn hart kritisiert - Bouffier hat dafür kein Verständnis: "Es ist keine Zeit für Wahlkampf und es hilft uns auch kein Konjunktiv. Gerade die baldige Zulassung des Moderna-Impfstoffes wird uns viel weiterbringen." Personen, über 80 Jahre werden zudem vom Land in Kürze angeschrieben, dort sollen sie angeben, ob es ihnen aufgrund der Mobilität möglich ist, ein Impfzentrum zu besuchen. Mit dieser Erhebung hofft das Land einen guten Überblick für die kommenden Wochen zu haben. (Kevin Kunze) +++