Bürgermeister: "Kein Kommentar!"
CDU-Beigeordneter tritt aus Sorge und Ärger über Präsenzsitzungen zurück
Foto: O|N-Archiv Jonas Wenzel (Yowe)
02.12.2020 / DIPPERZ -
"Ich habe mein Ehrenamt als Beigeordneter im Dipperzer Gemeindevorstand immer gerne ausgeübt, aber ich kann das nicht länger verantworten", erklärt Andreas Höhl, der auch stellvertretender Vorsitzender der CDU in Dipperz ist. Sein Entschluss, von seinem Amt zurückzutreten, habe ihm wehgetan, sei aber unumstößlich. Der Grund: Sorge und Ärger über die aus seiner Sicht unnötigen Präsenzsitzungen, zu denen Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler (parteilos) die Mandatsträger regelmäßig einlade, obwohl die Vermeidung aller überflüssigen Kontakte aus Pandemiegründen allseits geboten und auch die Regel ist.
Das erscheine ihm gerade angesichts der großen Zahl an Mandatsträgern in fortgeschrittenem Alter und auch solchen mit Vorerkrankungen als fahrlässig und zudem als völlig überflüssig. Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) habe den Kommunen doch praktikable Möglichkeiten an die Hand gegeben, um die Gremienarbeit reibungslos und ordentlich auch ohne direkte Kontakt vollziehen zu können. "Es gibt ja Alternativen der politischen Willensbildung wie zum Beispiel das Umlaufverfahren", erklärt der 40-jährige Diplom-Verwaltungswirt. Informationen des Bürgermeisters könnten per Mail versandt und die Beschlussfassung bzw. Zustimmung oder Ablehnung ebenfalls schriftlich erfolgen.
Doch der Bürgermeister habe seine diesbezüglichen Bitten und Vorstöße ignoriert. "Ich habe vorerkrankte Eltern und will sie und meine gesamte Familie unter allen Umständen vor Ansteckung schützen - das mag man vielleicht für überängstlich halten - doch für mich ist das nicht verhandelbar", sagt Höhl. Ihm sei von einigen Gemeindevertretern vorgehalten worden, er wolle sich aus der politischen Verantwortung stehlen, das sei aber definitiv nicht der Fall. Andere hätten vorgeschlagen, er müsse ja nicht an den Sitzungen teilnehmen, das bleibe ihm unbenommen. "Doch dann kann ich mein Stimmrecht nicht ausüben - mein Mandat ist aber eine Verpflichtung für mich", sagt Höhl.
Mark Henkel aus denselben Gründen im April zurückgetreten
Kein Kommentar von Bürgermeister Vogler
Wir haben Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler am Dienstag um eine Stellungnahme zu dem neuerlichen Rücktritt eines Gemeindevertreters aus den genannten Gründen gebeten. "Kein Kommentar", war seine Antwort auf unsere Anfrage. (Carla Ihle-Becker)+++