Stellungnahme der Stadt Fulda
Magistrat: "Wir können die pauschalen Vorwürfe nicht nachvollziehen"
Archivfoto: O|N/Julius Böhm
20.02.2020 / FULDA -
Der Vorsitzende des Behindertenbeirates Fulda Hanns-Uwe Theele tritt zur nächsten Sitzung des Behindertenbeirates zurück. Die Stadt Fulda äußerte sich auf O|N-Anfrage und schickte die folgende wortwörtliche Stellungnahme:
"Mit großem Bedauern, aber auch Respekt nimmt die Stadt Fulda die Ankündigung von Hanns-Uwe Theele zur Kenntnis, dass er am 15. März von seinem Amt als Vorsitzender des Behindertenbeirates der Stadt Fulda zurücktreten wird. Der konkrete Zeitpunkt und der genannte Anlass sind aus städtischer Sicht allerdings schwer nachzuvollziehen. Tatsache ist, dass der Behindertenbeirat bzw. dessen Vertreter in alle Entscheidungsprozesse im Zusammenhang mit dem Programm „Partnerschaft für Demokratie“ eingebunden waren und sind. Über die Vergaberichtlinien für Förderprojekte wurde demokratisch und mit Zustimmung des jeweiligen Vertreters des Behindertenbeirates entschieden. Die Beratungen über die Förderfähigkeit der für 2020 eingereichten Projekte finden erst heute Abend im zuständigen Begleitausschuss des Förderprogramms statt, in dem neben zivilgesellschaftlichen Akteuren auch städtische Gremien wie der Behinderten- und der Ausländerbeirat vertreten sind.
Die pauschalen Vorwürfe der mangelnden Unterstützung durch den Magistrat bzw. der Diskriminierung des Behindertenbeirates durch die Fachstelle Integration und Inklusion – Partnerschaft für Demokratie sind aus Sicht der Stadt nicht nachvollziehbar. Richtig ist vielmehr, dass die Stadt Fulda seit Jahren das Thema Inklusion sowie Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung aktiv vorantreibt. Im Jahr 2017 wurde sogar eine eigene Fachstelle geschaffen, um dem Thema inhaltlich und personell noch mehr Gewicht zu geben.
Als Vorsitzender des Behindertenbeirates hat Hanns-Uwe Theele in den vergangenen Jahren in enger Kooperation mit der Verwaltung und der Stadtpolitik zahlreiche Impulse für die Inklusion in unserer Stadt gesetzt und Entwicklungen angestoßen. Man denke zum Beispiel an die Schaffung von Blindenleitstreifen, die Förderung von barrierefreien Wohnungen und den Abbau von Hindernissen im öffentlichen Raum. Dafür gebührt ihm hohe Anerkennung. Der Magistrat bemüht sich um einen zeitnahen persönlichen Austausch mit Hanns-Uwe Theele." (pm)+++