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Neuwahlen in Thüringen!

FDP-Ministerpräsident Kemmerich tritt zurück - Landtag soll aufgelöst werden

Thomas Kemmerich erklärt seinen Rücktritt in der Thüringer Saatskanzlei.
Foto: picture alliance/Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

06.02.2020 / ERFURT - Polit-Beben im Freistaat Thüringen. Der neue FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (54) gibt nach 24 Stunden am Donnerstagmittag sein Amt zurück. Darüber hat zuerst BILD berichtet und auch OSTHESSEN|NEWS liegen entsprechende Informationen aus Landtagskreisen in Erfurt vor. Auf einer Pressekonferenz bestätigte Kemmerich später selbst diese Informationen.


++ Wichtige Aussagen von Kemmerich bei der Pressekonferenz in Erfurt ++
Kemmerich tritt als Regierungschef zurück - die FDP stellt den Antrag auf Auflösung des Landtags!

"Wir haben die Ereignisse und die Reaktionen im Landtag, in den Medien und Social Media analysiert."

"Gezwungen hat uns niemand."

"Wir möchten Neuwahlen herbeiführen."

"Das war ein perfider Trick der AfD, die versucht hat, die Demokratie zu schädigen."

In der offiziellen Mitteilung der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag heißt es: "Thomas L. Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen."

Rückblick: Die MP-Wahl war zunächst eine Sensation, später ein Skandal, der Deutschland gespalten hat. Am Mittwoch wurde der bisherige Ministerpräsident von Thüringen Bodo Ramelow (63 / Linke) überraschend abgewählt. Stattdessen wurde Kemmerich zum Regierungschef gewählt. Er bekam im dritten Wahlgang 45 Stimmen, eine mehr als Ramelow. FDP, CDU und AfD stimmten gemeinsam für ihn.

Der Druck auf die Liberalen und besonders Kemmerich wurde immer größer, erreichte am Donnerstag eine unbeschreibliche Dimension. Am Mittwoch äußerte sich Kemmerich gegenüber den Medien noch so: "Die  Brandmauern  zur AfD stehen. Es wird keine AfD-Ministerien, keine Zusammenarbeit und keine AfD-Politik geben."

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete das Votum während einer Südafrika-Reise am Donnerstag als "unverzeihlich" und forderte eine Korrektur. Sie stellte sich damit auch indirekt hinter Neuwahl-Forderungen. (Christian P. Stadtfeld) +++

Kemmerich war für 24 Stunden Regierungschef in Thüringen.
Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

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