Haupt- und Finanzausschuss
Während Bonifatius noch singt, geht's schon weiter zur Landesgartenschau 2023
ON-Archivfoto: Carina Jirsch
27.08.2019 / FULDA -
Tausende pilgerten am Montagabend wieder am Stadtschloss vorbei in Richtung Domplatz, wo die drittletzte Vorstellung des „Bonifatius“-Musicals anlässlich des 1275-jährigen Stadtjubiläums stattfand. Doch keiner von ihnen dürfte die geöffneten Fenster oben bemerkt haben, wo der Haupt- und Finanzausschuss bereits ein weiteres Fuldaer Großereignis mit auf den Weg brachte: nämlich mit der Gründung einer gGmbH für die Landesgartenschau (LGS) im Jahr 2023.
Deren Geschäftsführer werden Markus Schlag und Jürgen Werner, zwei Fulda-verbundene, von der Pike auf ausgebildete Landschaftsarchitekten, die seit vielen Jahren sich in der Branche einen Namen gemacht haben. Vorsichtig spekulieren sie mit 600.000 Besuchern (im Vergleich: Bei der ersten hessischen LGS, die damals ebenfalls in der Barockstadt stattfand, waren es über eine Million Gäste) und erhoffen sich Einnahmen in einem Gesamtwert von 8,45 Millionen Euro. Als Zuschüsse für die Umsetzung der LGS habe Fulda 3,4 Millionen Euro beim Land Hessen beantragt.
Dieses wird auch in einem zwölfköpfigen Aufsichtsrat mit acht städtischen Mitgliedern vertreten sein. Karin Masche von den Linken forderte, dass sämtliche Fraktionen dabei bedacht werden müssten, was Ausschussvorsitzender Hans-Dieter Alt und Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld ablehnten: „Die Fraktionen sollen gerne Vorschläge machen. Letztlich sind aber Kompetenz und Qualifikation gefragt.“ Zudem wird ein Fachbeirat ins Leben gerufen, der spezifische Themen beleuchten soll.
Der Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Fulda muss von Gesetzes wegen alle fünf Jahre erneuert werden, und die CDU/CWE-Stadtregierung sieht sich dabei auf einem guten Weg. „Seit 2014 waren 66 Prozent der Einstellungen weiblich (Anm. d. Red.: Die Stadt hat derzeit etwa 1.300 Beschäftigte). Noch nie gab es so viele weibliche Amtsleiter.“ Und OB Wingenfeld meinte: „Wir müssen in Zukunft darauf sogar achten, dass wir die geschlechtliche Balance zugunsten der Männer überhaupt halten können.“
Zwischenbericht vom OB zum Haushalt 2019 und Weiteres
In einem Zwischenbericht zum Haushalt 2019 sagte Wingenfeld: „Entgegen der allgemeinen schwächelnden Konjunktur gibt es bei uns keine wesentlichen Abweichungen von den Prognosen. Alles in allem ist das sehr erfreulich.“ Zwar lägen die Einkommenssteuereinnahmen ein wenig darunter, dafür die Gewerbesteuereinnahmen deutlich darüber. Bei den Investitionstätigkeiten sei man im Soll.
Apropos Investitionen: Nicht im Haushaltsplan für 2019 waren vorgesehen Erd-, Kanal- und Straßenbauarbeiten im Stadtteil Bernhards sowie die Neugestaltung der Lehrküche in der Bardoschule. Beiden Maßnahmen wurde im Haupt- und Finanzausschuss zugestimmt.
Abgelehnt wurde hingegen ein Antrag der Linken, die die Stadt aufgefordert hatte, die Sparkasse Fulda bei der Erhebung von Dispo-Kredit-Zinsen zu regulieren. Zu dem Thema hatte sich Vorstandsvorsitzender Uwe Marohn im nicht öffentlichem Tagesordnungspunkt 1 der Haupt- und Finanzausschusssitzung geäußert und Hans-Dieter Alt befand: „Die Sparkasse Fulda macht keine Abzocke bei den Kunden. Die Linke macht nur schlechte Stimmung.“ (mw) +++