Nach dreijähriger Prüfung

Verfassungsschutz legt fest: "Identitäre" als rechtsextremistisch eingestuft

Demonstranten halten Fahne während einer Demonstration der Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) vor dem Justizministerium in Wien am 13. April 2019.
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11.07.2019 / REGION - Die "Identitäre Bewegung" in Deutschland wurde seit 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun teilen die Behörden mit: "Die "Identitären" sind eine rechtsextremistische Bewegung." Sie seien "eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche Grundordnung". Der seit Jahren gehegte Verdacht hat sich am Donnerstag also bestätigt. Zuerst berichtete die Tagesschau darüber.

Anlass für die Vermutungen: "Der verfassungsfeindliche Hintergrund einiger Aktivisten oder auch bestimmte Aktionen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise", so die Tagesschau. Der damalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hatte sie daraufhin zum sogenannten "Verdachtsfall" erklärt. Durch diese Einstufung konnte die Behörde, die Identitären beobachten. Die Gefährlichkeit der Gruppierung sollte dadurch geprüft werden.

Nun legte sich Maaßens Nachfolger Thomas Haldenwang nach rund drei Jahren Prüfung fest: "Die "Identitäre Bewegung" ist kein "Verdachtsfall" mehr, sondern insgesamt als "rechtsextremistische Bewegung" einzustufen. Sie verstößt nach Ansicht des Bundesamts für Verfassungsschutz gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland."

Schon vor Jahren einigen ist die "Identitäre Bewegung" Deutschland in den Blick der Behörden geraten: Mitglieder haben Kontakte in die rechtsextremistische Szene, Führungskräfte waren selbst Teil rechtsextremistischer Organisationen und hinzukommen etliche Straftaten. (nb) +++