Haushalt 2019
HFA tagt im ICE-Tempo: Fünf Produktbereichen mehrheitlich zugestimmt
Fotos: Hans-Hubertus Braune
20.11.2018 / FULDA -
Die Haushaltssatzung für das kommende Jahr 2019 der Stadt Fulda durchläuft aktuell die Ausschüsse. Am 14. Dezember dieses Jahres soll das gut 560 Seiten umfassende Werk dann von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Am Montagabend tagte der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) im Stadtschloss. Für die Beratungen der Produktbereichen 03 bis 06 sowie 08 brauchten sie gerade einmal 70 Minuten. Das lag auch daran, dass die Anträge der Fraktionen bereits in den Fachausschüssen beraten und beschlossen wurden.
Und so blieb den Mitgliedern um den Vorsitzenden Hans-Dieter Alt nur, das Zahlenwerk durchzugehen und zu informieren. Insgesamt wurden die einzelnen Produktbereiche mehrheitlich beschlossen. Bei dem Produktbereich "Schulträgeraufgaben" gab es drei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Kaum Diskussionen riefen auch der nächste Bereich, Kultur und Wissenschaft, hervor. Bereits bekannt war, dass nach dem Pariser Modell während des Stadtjubiläums an jedem ersten Sonntag freier Eintritt im Vonderau-Museum gewährt wird. Kinder und Jugendliche erhalten im Jubiläumsjahr 2019 generell freien Eintritt.
Welche kulturellen Vereine und Institutionen von der Stadt gefördert werden, soll nach Vorschlag von Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld jeweils im September dem Ausschuss und dem Magistrat vorgelegt werden. Dann habe man konkrete Ist-Zahlen. Anton Rummel hatte sich beschwert, dass man die einzelnen Zahlen in der Haushaltssatzung nicht einsehen könne. "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" beinhaltet der Produktbereich 6. Etwas Irritationen gab es um einen FDP-Antrag bezüglich des Familientages. Dieser solle zu einer Familienwoche ausgeweitet werden. Bürgermeister Dag Wehner berichtete, dass der FDP-Vertreter im Jugendhilfeausschuss nach den Beratungen den entsprechenden Antrag zurückgezogen habe. "Auf ausdrückliche Nachfrage hat er bejaht, dass dies auch für den SFA gelte", sagte Wehner. Demzufolge wurde der Antrag im Sozialausschuss (SFA) nicht beraten. Der Haupt- und Finanzausschuss beriet nun darüber, eine Mehrheit konnte Michael Grosch nicht überzeugen. Wehner führte an, dass im kommenden Jahr der Hessische Familientag in Fulda zu Gast sei. Auch die beteiligten Vereine und Organisationen zeigten wenig Interesse an einer ganzen Woche, die schwer zu stemmen sei.