Zeit, den Turbo einzulegen
Die "schwarze Null" steht: Thomas Fehling legt Haushaltsentwurf für 2019 vor
(Archiv-)Fotos: Stefanie Harth
09.11.2018 / BAD HERSFELD -
Jetzt wird Butter bei die Fische gegeben: Mit einem komplexen Zahlenwerk müssen sich in den nächsten Wochen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) auseinandersetzen. Bürgermeister Thomas Fehling hat den Bad Hersfelder Stadtverordneten die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für 2019 sowie des Investitionsprogramms von 2018 bis 2022 vorgelegt. Es ist ein „heißer Herbst“, der auf die Parlamentarier zukommt.
Ausgeglichen präsentiert sich der Haushalt, wartet gar mit einem Überschuss in Höhe von 13.100 Euro auf. Im Detail umfasst der Entwurf einen Ergebnishaushalt von rund 87,5 Millionen Euro und ein Investitionsvolumen von etwa 8,7 Millionen Euro. Doch die „schwarze Null“ hat ihren Preis – es soll an der Gebührenschraube gedreht werden. Im Etat sind Erhöhungen im Bereich der Kindertagesstätten von rund 550.000 Euro verankert.
Scharf schießt der Bürgermeister gegen die „Gegner“ der Festspiel gGmbH – vornehmlich gegen Mitglieder der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion. „Der Magistrat würde sehr gerne jetzt den Vertrag mit Joern Hinkel verlängern, aber Herr Hinkel erwartet klare Zusagen, wie das ‚Bad Hersfelder Murmeltiersyndrom‘ endlich beendet werden und ein verlässlicher Planungshorizont über mehrere Jahre erreicht werden kann. Oder spekulieren Sie am Ende darauf, dass Joern Hinkel genervt hinwirft und sich einem anderen Festspielort widmet?“, wirft Fehling in den Raum.
Der Haushaltsentwurf 2019 ist eingebracht: jetzt folgt die Zeit des Studierens, der Beratung und der Diskussion. Nächste Sitzung des HFA, in der über die von den Fraktionen erstellten „Veränderungslisten“ verhandelt und debattiert wird, ist am Freitagnachmittag, 30. November, im Konferenzraum 2 der Bad Hersfelder Stadthalle. (Stefanie Harth) +++