Stadtverordnetensitzung
Bohrung in tektonischer Störzone soll Wasserversorgung sichern
Foto: Dieter Graulich
18.06.2018 / ULRICHSTEIN -
Einstimmige Beschlüsse prägten die Sitzung der Ulrichsteiner Stadtverordneten im Rathaus. So wurde zu Beginn die Teilnahme am Landesprogramm zur „Gebührenfreiheit im Kindergarten“, für Kinder von drei bis sechs Jahren für sechs Stunden täglich, ab dem 1. August 2018 beschlossen. Dies bedeutet, dass bei der Betreuungszeit von 7 bis 13 Uhr keine Kosten anfallen. Für die Zeit von 7 bis 14.30 Uhr ergibt sich eine Zuzahlung von 35 Euro und von 7 bis 16 Uhr 55 Euro. Der vom Land Hessen geförderte Beitrag beträgt 135,60 Euro pro Kind. Für die Kinder im Alter von ein bis zwei Jahre ergeben sich folgende Beträge: 7 bis 13 Uhr 165 Euro; 8 bis 13 Uhr 150 Euro; 7 bis 16 Uhr 205 Euro und 8 bis 16 Uhr 190 Euro. Alle Gebühren verstehen sich zuzüglich fünf Euro im Monat (Bastel- und Getränkegeld) sowie derzeit 3,30 Euro pro angemeldetes Mittagessen. Neben der Kostenersparnis für die Eltern reduziert sich der Kindergartenzuschuss der Stadt an den Träger der Einrichtung um 30 bis 35.000 Euro.
Entlastung erteilten die Stadtverordneten, nach Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufzahlungen, dem Magistrat für den Jahresabschluss 2010. Für den Bebauungsplan „Langeweise“ in der Gemarkung Feldkrücken wurde anschließend eine zweite Änderung beschlossen, die eine Reduzierung der Breite des Pflanzstreifens und eine Verschiebung der Baugrenze zum Inhalt hat.
Ausführlich war zuvor in den Ausschüssen die Auftragsvergabe zum Aufbau eines Tragkraftspritzenfahrzeuges-Wasser (TSF-W) behandelt worden und so wurde ohne längere Diskussion diese an die Firma Brandschutztechnik Görlitz GmbH vergeben. Im Rahmen einer kommunalen Zusammenarbeit mit Gemünden, Mücke, Schlitz und Ulrichstein betragen die Kosten bei fünf Fahrzeugen insgesamt nur je rund 49.000 Euro. Das TSF-W erhält die Freiwillige Feuerwehr Bobenhausen II, deren Fahrzeug geht an die Einsatzabteilung in Helpershain.
Hartmut Habicht (Kölzenhain) und Reinhard Thomas (Ulrichstein) wurden anschließend einstimmig in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 aufgenommen. (gr) +++