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Die U.B.H. wills wissen

Wie hoch sind die Schulden der Stadt Bad Hersfeld? - Schülbe-Anfrage eingereicht

UBH-Fraktionschef Hans-Jürgen Schülbe
Foto: ON-Archiv

23.07.2017 / BAD HERSFELD - "Die städtischen Schulden sind wie eine Wundertüte: Immer voller bitterer Überraschungen. Geschätzt wird, dass sich die gigantischen Gesamtschulden zwischen 90 und 150 Mio. € bewegen" - so argumentiert die UBH.



„Wir von der U.B.H. wollen es jetzt genau wissen“, so Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Haupt-und Finanzausschuss Hans-Jürgen Schülbe. „Deshalb haben wir eine offizielle Anfrage an den Bürgermeister und an den Magistrat gestellt.“
Es geht der U.B.H. um die exakte Höhe der Schulden der Stadt und der städtischen Eigenbetriebe (Abwasser- und Kurbetrieb z.B.) sowie der städtischen GmbHs wie Wirtschaftsbetriebe mit Schildepark und ÖPNV, Vitalisklinik, Bädergesellschaft, wortreich, Stadtwerke usw. zum Ende 2014, 2015 und 2016.

Desweiteren wird nachgefragt, wie hoch in diesen Zeiträumen bei der Stadt und bei allen Gesellschaften die bezahlten Schuldzinsen in Millionenhöhe gewesen sind.

Anlass und Hintergrund ist, exakt festzustellen, was sich die Stadt im Ergebnis- und im Investitionshaushalt noch leisten kann, wo gespart werden muss und wo ggfls. die Einnahmen erhöht werden müssen. Bislang wird die Diskussion nur einseitig betrieben, z.B. bei den umstrittenen Parkgebühren und bei Eintritten etwa.

Auch bei den angedachten Millionen-Ausgaben zum Hessentag, die ja nur teilweise von Landes-Zuschüssen gedeckt werden, ist das Wissen um die städtischen Gesamtschulden von grosser Bedeutung. Ziel muss sein, im Sinne der kommenden Generation nicht länger über die Verhältnisse zu leben.  +++

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