Gute Nachrichten aus Wiesbaden
Land Hessen übernimmt 10 Millionen Euro Schulden von Fachwerkstadt
Archivfoto: Carina Jirsch
05.07.2017 / ALSFELD -
"Das Land Hessen wird die Stadt Alsfeld voraussichtlich um bis zu 10 Millionen Euro entschulden." Diese gute Nachricht gab Bürgermeister Stephan Paule nach der Veröffentlichung des Programms "Hessenkasse" durch Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Innenminister Peter Beuth in einer Presseerklärung bekannt.
Die beiden Minister hatten am Dienstag in Wiesbaden verkündet, dass durch das Programm zum Stichtag 1. Juli, alle Kassenkredite der Städte, Gemeinden und Landkreise von der landeseigenen WI-Bank übernommen werden sollen. Voraussetzung hierfür sei, dass die Kommunen keine weiteren langfristigen Schulden in Kassenkrediten aufbauen und dass ein Betrag von 25 Euro pro Einwohner jährlich durch sie getilgt werde. Das Land Hessen werde weitere 25 Euro pro Jahr und Einwohner beisteuern und die Zinsen der Kredite übernehmen.
Alsfeld hatte am 31. Dezember genau zehn Millionen Euro Kassenkredite aufgenommen. Vorausgesetzt, das Land Hessen würde diese Maximalsumme übernehmen, müsste die Stadt Alsfeld mit rund 16.000 Einwohnern jährlich etwa 400.000 Euro für die Tilgung aufbringen. Zusammen mit den 400 000 Euro, die das Land Hessen beisteuern wolle, wäre der gesamte Kassenkreditbetrag 12,5 Jahre nach dem Stichtag, also am 31. Dezember 2030 endgültig getilgt.
Der Großteil der Alsfelder Kassenkredite war durch defizitäre Verwaltungshaushalte in den Jahren 1995 bis 2009 aufgelaufen. Schon im Jahr 2012 waren durch den kommunalen Schutzschirm 18 Millionen Euro an Kassenkrediten durch das Land übernommen worden. +++