Haupt- und Finanzausschuss tagt
Zusätzliche Feuerwehr-Stelle - Kleingarten-Gutachten - Augen-Notaufnahme?
Archivfotos (2): O|N
20.06.2017 / FULDA - Zügig in gut einer Stunde zogen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung ihre Sitzung am Montagabend in der Schlosskapelle durch. Bei den zehn öffentlichen Tagungspunkten gab es kaum unterschiedliche Meinungen. Die Feuerwehr Fulda wird zusätzliche Mittel für eine Planstelle für eine hauptamtliche Feuerwehrkraft erhalten. Hintergrund ist, dass die Schichten an den Wochenenden und Feiertagen durch die freiwilligen SEG-Kräfte nicht mehr gedeckt werden können. Das Interesse habe nachgelassen, schilderte Thomas Helmer, Leiter der Feuerwehr. Interne Befragungen hätten ergeben, dass nur noch 40 statt 60 Kräfte bereit sind, die Dienstzeiten zu übernehmen. Grundsätzlich sind die Mitgliederzahlen stabil. Dass die Sonderdienste nicht ausreichend besetzt werden können, liege auch daran, dass der Wert der Freizeit zugenommen habe. Der HFA-Ausschuss bewilligte die zusätzlichen Mittel ohne Gegenstimme.
Künftig werden Anträge und Anfragen der einzelnen Fraktionen zu den Stadtverordnetenversammlungen unverbindlich am Freitag vor der folgenden Stadtverordnetenversammlung im Internet (www.fulda.de) veröffentlicht. Die Reihenfolge bleibt aber unverbindlich, da sich noch bis kurz vor der jeweiligen Stadtver-ordnetenversammlung Änderungen ergeben können. Dieser Vorschlag ist ein vom HFA-Vorsitzenden Hans-Dieter Alt eingebrachter Kompromiss. Ein Bürger hatte die Eingabe zur Geschäftsordnung eingebracht, nach der die Reihenfolge der Anträge und Anfragen veröffentlicht wird. So könnten interessierte Bürger besser entscheiden, ob sie zur Stadtverordnetenversammlung kommen wollen und ihr Thema behandelt wird. Karin Masche wollte dies noch ausbauen und regte eine Befragung im Eingangsbereich ab, damit die Fraktionen sehen könnten, welche Anfragen/Anträge die anwesenden Zuhörer am meisten interessieren würden.
Weitere Entscheidungen in Kürze: Die Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten Spatzennest Edelzell und Entdeckerinsel sollen ausgebaut und entsprechende finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Die Ein-führung eines Job-Tickets (SPD-Antrag) wurde zur Kenntnis genommen und soll zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld berichtete, dass sich der Hessische Städtetag damit beschäftige und in Zusammenarbeit mit weiteren Kommunen und Städten bessere Kondi-tionen erreicht werden sollen. Die drei Schiedsamtsbezirke I, II und III vertreten sich im Verhinderungsfall gegenseitig. (Hans-Hubertus Braune) +++