Stadtverordnetenversammlung
Wirtschaftsplan der Stadtwerke eingebracht - Überschuss aus Windkraft 638.000 €
04.04.2017 / ULRICHSTEIN -
„In diesem Jahr muss der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein“ getrennt vom Haushaltsplan der Stadt eingereicht werden“, so Bürgermeister Edwin Schneider am Freitagabend in der Stadtverordnetensitzung. Als Gründe nannte er, dass die Finanzabteilung mit Hochdruck an den Jahresabschlüssen der Stadt und an den Wasserbeitragsbescheiden arbeite. Wie gewohnt sehe die Finanzlage im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes gegenüber dem städtischen Haushaltsplan wesentlich freundlicher aus und aus diesem Grund heraus, sei die Aufstellung des Planes auch wesentlich schneller und einfacher möglich als der Haushalt der Stadt.
Im Erfolgsplan stünden Umsatzerlösen von 2.525.000 Euro Aufwendungen von 2.005.000 Euro gegenüber. Damit verbleibe ein Überschuss von 520.000 Euro. Der Vermögensplan schließe bei Deckungsmitteln von 1.096.000 Euro und einer Mittelverwendung von 1.426.000 Euro mit einem Fehlbetrag 330.000 Euro ab. Hierfür sei eine Kreditaufnahme vorgesehen. Die Kreditaufnahme werde in diesem und auch im nächsten Wirtschaftsjahr notwendig, da im Vermögensplan in 2017 und 2018 rund 3,2 Millionen Euro investiert werden müssten. So sei im Bereich Wasserversorgung weiter nach einer nachhaltigen Lösung für die Kernstadt Ulrichstein zu suchen, nachdem die Bohrung in Richtung Oberwald nicht zum Erfolg geführt habe.
In der Abwasserentsorgung müssten die Kläranlagen Ulrichstein und Ober-Seibertenrod bis zum 31.12.2018 ertüchtigt sein mit dem Ziel, die Einleiterwerte in die Ohm zu reduzieren. Trotz der hohen Aufwendungen in den einzelnen Teilergebnishaushalten sei im Erfolgsplan mit einem Überschuss von 520.000 Euro zu rechnen, der sich insbesondere aus den zu erzielenden Gewinnen aus der Windkraft und aus den kostendeckenden Gebühren zusammen. So könnten die beiden Windparks voraussichtlich einen Überschuss von 628.000 Euro erwirtschaften. „Zu hoffen bleibt, dass wir von größeren Reparaturen an unseren WKA verschont bleiben. Auch die steuerlichen Belastungen durch Verlustabdeckungen der Abwasserbeseitigung sind im Bereich der Windenergie zu veranschlagen“, räumte Schneider allerdings ein. Im Vermögensplan der Windenergie sei auch die Zuführung an die Rückstellungen für den Abbau der Anlagen etatisiert.
Der Erfolgsplan im Bereich der Wasserversorgung schließe kostendeckend ab. Im Vermögensplan stünden als härteste Brocken Wasserleitungserneuerung in Rebgeshain mit 121.500 Euro und die Neuordnung der Wasserversorgung Ulrichstein mit 125.000 Euro an.
„Da es um die Finanzlage des städtischen Haushaltes sehr viel schlechter gestellt ist, wird auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr geprüft, ob es Sinn macht den Eigenbetrieb aufzulösen und die Aufgabenbereiche wieder in die Stadt zu überführen. Hierzu sollen die Vor- und Nachteile gegenübergestellt und abgewogen werden“, so Schneider abschließend. Der Wirtschaftsplan wurde einstimmig in die einzelnen Ausschüsse überwiesen. ++gr++