Stadtverordnete genehmigen Nachtragshaushalt
Stadtkämmerer verhindert Fiasko: 648.000 Euro zusätzlich für Festspiele
Fotos: Hans-Hubertus Braune
11.11.2016 / BAD HERSFELD -
Ein erneuter Festspieleklat ist ausgeblieben. Intendant Dr. Dieter Wedel dürfte am Donnerstagabend tief aufgeatmet haben: Mehrheitlich sprach sich die Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung dafür aus, dass über- und außerplanmäßige Mittel für die Festspiele in Höhe von 648.000 Euro bereitgestellt werden. Ein Betrag, der sich aus dem in der diesjährigen Saison erwirtschafteten Defizit von 348.000 Euro und der Erhöhung des Zuschusses seitens der Stadt um 300.000 Euro, an dessen Zahlung das Land Hessen Zuwendungen in gleicher Dimension geknüpft hatte, zusammensetzt. Während CDU, FDP, Grüne/NBL, UBH und FWG/Die Linke dem Unterfangen grünes Licht gaben, enthielten sich das Gros der SPD-Stadtverordnetenfraktion und der fraktionslose Jochen Kreissl. Dagegen stimmte Bernd Wennemuth (SPD).
Als begabter „Haushalts-Jongleur“ hatte sich in der vorangegangen Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) Stadtkämmerer Wilfried Herzberg erwiesen, der den Parlamentariern den dringend notwendigen Deckungsvorschlag unterbreitete. Gemeinsam mit seinem Team kratzte er die Mittel aus den unterschiedlichsten Haushaltspositionen zusammen. Wie er erläuterte, entspringt knapp die Hälfte der 648.000 Euro aus Gewerbesteuernachzahlungen.
Wie Bürgermeister Thomas Fehling im Vorfeld den HFA-Mitgliedern mitgeteilt hatte, ist der Erwerb des Grundstücks, der mit etwa 150.000 Euro zu Buche schlägt, bereits im Haushalt veranschlagt. In Sachen Fusion der Feuerwehren Asbach, Beiershausen und Kohlhausen seien ebenfalls Fortschritte zu verzeichnen. Generell hätten die Kohlhäuser, die in der Vergangenheit einen Zusammenschluss mit ihren Nachbarn strikt abgelehnt hatten, einem Bündnis zugestimmt – „allerdings unter bestimmten Bedingungen, die noch genau überprüft werden müssen“.
Zwei kleine „Randnotizen“: Auch in puncto Errichtung eines Bürogebäudes, in das Verifone, der bislang am Stadtrand ansässige Spezialist für elektronische Zahlungssysteme und -lösungen, Einzug halten möchte, tut sich was. Der Bauantrag liegt bereits vor und muss im Dezember beschieden werden. Zudem erklärte die Stadtverordnetenversammlung einmütig die Direktwahl des Bürgermeisters der Kreisstadt Bad Hersfeld vom 11. September für gültig, die der amtierende Rathaus-Chef Thomas Fehling für sich entscheiden konnte. Nächster Sitzungstermin der Stadtverordnetenversammlung ist übrigens am Donnerstagabend, 8. Dezember, in gewohnter Manier in der Bad Hersfelder Stadthalle. Hier stehen die Zeichen aller Voraussicht nach ganz auf Haushaltsentwurf für 2017. (Stefanie Harth) +++