Bürgerliste absichtlich außen vor gelassen?
DEHLER: "CDU hat aus Wahlergebnis nichts gelernt"
Foto: Bürgerliste Eichenzell
28.05.2016 / EICHENZELL -
Nach der Kommunalwahl am 6. März dieses Jahres nimmt der politische Betrieb in Eichenzell langsam Fahrt auf. Mit 24 Prozent in der Gesamtgemeinde und 40 Prozent im Kernort Eichenzell ist die Bürgerliste deutlich die zweitstärkste Fraktion in der Gemeindevertretung geworden. Angetreten ist die Bürgerliste nach eigenen Angaben, um eine andere Art der Politik, die auf Fakten, Sachlichkeit und Fairness beruht, umzusetzen. „Miteinander für Eichenzell statt Gegeneinander lautet unsere Devise. Leider müssen wir heute feststellen, dass die CDU (mit Ihrem Anhängsel CWE) sowie die SPD aus dem Wahlergebnis nichts gelernt haben“, so Gerhard Dehler, Vorsitzender der Bürgerliste, in einer Pressemitteilung.
Dehler macht das an der Besetzung des ersten stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung und bei den Ausschussvorsitzenden sowie deren Stellvertretern fest. „Auf der einen Seite sagt die CDU, dass Sie auf eine Koalition verzichtet, tritt dann aber bei Wahlen zu Schlüsselpositionen mit einer gemeinsamen Liste von CDU und CWE an“. Um die Besetzung einer Position durch die Bürgerliste zu verhindern werde sogar mit der SPD gemeinsame Sache gemacht. Die Bürgerliste habe echte Fachleute aufzubieten, heißt es in der Pressemitteilung. Dietmar Binz zum Beispiel sei selbstständiger Finanz- und Wirtschaftsberater und prädestiniert als Finanzfachmann für den Haupt und Finanzausschuss. Für den Bau- und Umweltausschuss habe der Bauingenieur Christian Meier zur Verfügung gestanden. Monika Dehler, eine diplomierte Sozialpädagogin, Fachlehrerin und Kinderkrankenschwester habe im Ausschuss Sport Kultur und Soziales kandidiert. „Gewählt wurden aber überwiegend Parteigänger, teilweise sogar in Abwesenheit. So wurde verhindert, dass die Bürgerliste weder einen Ausschussvorsitz noch einen Ausschussstellvertreter übernimmt und als zweitstärkste Kraft außen vor bleibt. Politische Fairness, gerade auf kommunaler Ebene, sieht anders aus.“
Aus Sicht der Bürgerliste solle offensichtlich auf diesem Weg versucht werden, die Bürgerliste „mundtot“ zu machen. „Posten sind für uns jedoch nicht entscheidend. Wir werden als Bürgerliste unseren Politikstil, der geprägt ist durch kritisches Hinterfragen, maximale Transparenz und konstruktive Sachbeiträge fortsetzen. Unterm Strich zeigt dieses Verhalten nur Angst und Ideenlosigkeit der etablierten Parteien und dass die Bürgerliste auf dem richtigen Weg ist.“, so Dehler. Für die Bürgerliste sei die Situation Anspruch und Ansporn zugleich, auf ihrem Weg weiterzumachen. +++