Gedanken zu den Landtagswahlen
Europaminister Michael ROTH: "Wähler wollen charismatische Köpfe!"
Quelle: Facebook
14.03.2016 / HERINGEN (W.) - Auf seiner Facebook-Seite hat sich der Europaminister im Auswärtigen Amt und heimische Bundestagsabgeordnete Michael Roth (SPD) zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt geäußert:
"Ein paar Gedanken zu den Ergebnissen der Landtagswahlen:
1. Männer und Frauen machen Geschichte. Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg überzeugen als Persönlichkeiten und ziehen Stimmen. Offenkundig sehnen sich Bürgerinnen und Bürger in diesen komplexen und komplizierten Zeiten nach charismatischen Politikern mit Haltung und Profil.
3. Die AfD betreibt ganz bewusst Tabuverletzungen und Grenzüberschreitungen. Sie ist nationalistisch, vorgestrig, populistisch und in Teilen rassistisch. An ihrer Spitze stehen Menschen mit einem fragwürdigen Demokratieverständnis. Das hat zu viele Wähler nicht davon abgehalten, für diese Partei zu stimmen. Die AfD steht für Protest und Provokation, aber eben nicht für Problemlösung. Das könnte eine Chance sein, einen Teil der Wählerschaft wieder zurück zu gewinnen.
4. Es gibt keine einfachen Antworten in der Flüchtlingsfrage. Umso mehr sind Haltung und Prinzipientreue gefragt. Es bringt nichts, in eine verunsicherte Bevölkerung hinein unterschiedliche Signale auszusenden.
5. Die Parteienlandschaft ist abermals in Bewegung geraten. Damit es zu keiner blockierten Republik kommt, brauchen wir Kreativität, Mut und Flexibilität bei der Bildung von Koalitionen und Regierungen. Die demokratischen Parteien sollten endgültig Schluss machen mit Ausschließeritis." +++