Senkung von Grund- und Gewerbesteuer
Haushalt 2016: Stadt schreibt eine „schwarze Null“
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07.11.2015 / GELNHAUSEN -
Gelnhausen wächst kontinuierlich: Die Zahl der Einwohner stieg zwischen 2009 und heute um über 800 Menschen auf aktuell 22.265 Bürger, die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze zwischen 2008 und heute um über 1800 auf das aktuelle Rekordhoch von rund 13.000 Jobs. Dieses Wachstum der Barbarossastadt spiegelt auch der Haushalt 2016 wider, den Bürgermeister Thorsten Stolz jetzt in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung vorgelegt hat. Laut ihm schreibt Gelnhausen nächstes Jahr eine „schwarze Null“ und senkt Grundsteuer B und Gewerbesteuer, damit auch die Bürgerinnen und Bürger von der positiven Entwicklung profitieren.
„Die wachsende Bevölkerung sorgt für höhere Anteile an der Einkommenssteuer und höhere Schlüsselzuweisungen. Der Wachstum des Wirtschaftsstandorts beschert uns ein konstantes Gewerbesteueraufkommen und steigende Anteile an der Umsatzsteuer“, berichtet Rathauschef Stolz. Wegen dieser Entwicklung sollen nicht nur Grundsteuer und Gewerbesteuer in 2016 deutlich sinken und damit Einwohner sowie heimische Unternehmen entlastet werden. Sie hat auch erfreuliche Auswirkungen auf die Schutzschirmvereinbarung mit dem Land Hessen und die Investitionsvorhaben im neuen Jahr.
Der von Bürgermeister Stolz vorgelegte Haushaltsentwurf für 2016 schließt ausgeglichen ab und erfüllt die Vorgaben aus der Schutzschirmvereinbarung mit dem Land Hessen komplett. „Das bedeutet, wenn wir im kommenden Jahr so wirtschaften wie geplant und nichts wirklich außergewöhnliches passiert, werden wir früher als geplant auch wieder aus dem Schutzschirm entlassen“, betont der Rathauschef, der nicht nur mit Blick auf die Orientierungsdaten des Landes Hessen optimistisch ist, dieses Ziel zu erreichen. Sie sagen ein weiterhin stabiles wirtschaftliches Umfeld voraus.
Der Haushaltsentwurf sieht für 2016 auch bedeutende Investitionen in die Zukunft der Stadt vor. „Damit setzen wir wichtige Impulse für die weitere Entwicklung Gelnhausens“, hebt Thorsten Stolz die Bedeutung des weiteren Ausbaus der guten städtischen Infrastruktur hervor. So soll der zweite Teil der Sanierung des Bahnhofsvorplatzes in Richtung Bahnhofstraße erfolgen, der mit 400.000 Euro veranschlagt ist. 380.000 Euro sind im Haushaltsentwurf für die weitere Sanierung der Kindertagesstätte Höchst vorgesehen. Der Umzug der Tourist-Information von der ehemaligen Augustaschule in das ehemalige Haus „Niessner“ direkt neben dem Rathaus kostet inklusive Bau einer öffentlichen Toilettenanlage in der neuen Anlaufstelle für Besucher der Stadt rund 200.000 Euro.
Zur modernen Infrastruktur, die Gelnhausen auch als Wohnstadt so attraktiv macht, gehören die vielfältigen Möglichkeiten der Kinderbetreuung – von der Tagesmutter bis hin zum garantierten Platz in der Kindertagesstätte. Hierfür wendet die Stadt in 2016 rund 5,73 Millionen Euro auf, alleine über 3 Millionen Euro davon für die Personalkosten von Erzieherinnen und Erzieher. Zum Vergleich: Dem stehen Einnahmen aus Betreuungsgebühren und Essensgeld in Höhe von 865.300 Euro gegenüber.
Nur auf den ersten Blick richtig erfreulich sehen die Auswirkungen des geänderten Kommunalen Finanzausgleichs aus: Hier erhält Gelnhausen 2016 voraussichtlich zwar rund 3 Millionen Euro mehr an Schlüsselzuweisungen, allerdings fließen wegen der geplanten Erhöhung von Kreis- und Schulumlage auch rund 2,6 Millionen Euro mehr aus dem Stadtsäckel in die Kasse des Main-Kinzig-Kreises. Immerhin: „Durch den Wegfall der Kompensationsumlage bleibt uns aus dem geänderten Kommunalen Finanzausgleich eine tatsächliche Entlastung von 457.000 Euro“, so Bürgermeister Thorsten Stolz.
Der vorgelegte Haushaltsentwurf soll nun in den städtischen Gremien beraten und den Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung am 16. Dezember zur Beschlussfassung vorgelegt werden.+++