Solide Haushaltspolitik wird bestätigt
RP genehmigt Haushaltssatzung ohne Auflagen
Archivbild: Julius Böhm
20.02.2015 / FULDA -
Für Kämmerer Gerhard Möller ist die Botschaft erfreulich: Zügig hat Kassels RP die aktuelle Haushaltssatzung geprüft und für das laufende Haushaltsjahr genehmigt. „Damit sind wir finanzwirtschaftlich voll handlungsfähig“, kommentiert Möller das Schreiben aus Kassel, das der Stadt gleichzeitig eine solide Hauspolitik bestätigt.
Angesichts der positiven Haushaltsplanung für das laufende Jahr sowie der mittelfristig mit Ausgleich rechnenden Ergebnis- und Finanzplanung erfolgte die Genehmigung wiederum auflagenfrei! Angesichts der Tatsache, dass viele Kommunen in finanzielle Schieflage geraten sind, „ist es erfreulich, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können. Das wird vom Regierungspräsidenten ausdrücklich anerkannt. In der 13 Seiten umfassenden Genehmigung heißt es, „die durch die Stadt Fulda strikt angewandte und nachhaltige Haushaltskonsolidierung auch auf Grundlage der deutlichen Ertragssteigerungen bei gleichzeitiger Aufwandsdisziplin führt im Ergebnis zu einem weiterhin positiven Zukunftsausblick.“
Schuldenstand zurückgeführt
Schlüsselzuweisungen
Perspektive
Die Perspektive unseres aktuellen Haushalts ist also erfreulich, meint OB Möller, zugleich warnt er jedoch vor „zu viel Euphorie.“ Die gute Einnahme-Situation sei auch Ausdruck einer vergleichsweise gesunden allgemeinwirtschaftlichen Lage. „Wir müssen jedoch für die Zukunft vorbereitet sein und unseren soliden Kurs für den städtischen Haushalt konsequent fortführen, um die Haushaltslage auch in den nächsten Jahren stabil zu halten, wenn die Einnahmeseite vielleicht wieder einmal deutlich abschmilzen sollte“, betont Möller. Fazit aus seiner Sicht: „In der aktuellen Haushaltsgenehmigung findet unsere konsequente an den Möglichkeiten orientierte Haushaltspolitik ihre Bestätigung.“ +++