„Außenpolitik weiter Denken“
Staatsminister ROTH diskutiert mit Obersberg-Schülern

Fotos: Gudrun Schmidl
17.09.2014 / BAD HERSFELD - „Krisen und Konflikte in unserer Nachbarschaft – welche Verantwortung sollte Deutschland übernehmen?“ Um diese und viele weitere Fragen gemeinsam mit Michael Roth, MdB und Staatsminister im Auswärtigen Amt für Europapolitik, zu diskutieren, veranstaltete das Auswärtige Amt zusammen mit der Modellschule Obersberg am Dienstag eine Diskussionsveranstaltung mit den Schülerinnen und Schülern der dortigen Oberstufe. Diese Veranstaltung fand im Rahmen des Projektes „Review 2014 – „Außenpolitik Weiter Denken“ statt, für die der Planungsstab des Auswärtigen Amtes verantwortlich ist. Das Projekt ist bewusst darauf angelegt, einen breiten Dialog mit Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft zu ermöglichen, um Anstöße und Einsichten jenseits der innerministeriellen Diskussion zu gewinnen. Die Fähigkeit, außenpolitisch wirkungsvoll zu handeln, hängt entscheidend davon ab, dass die politisch Verantwortlichen in Deutschland Verständnis finden für den Wert und für die Instrumente der Diplomatie.
Joram Brandau, Louis Roer, Magnus Hemmenstädt und Jamil Schadt nahmen auf dem Podium Platz, um auf ihre gescheiten Fragen kompetente Antworten von dem hochrangigen Politiker zu bekommen. Da es in der Kürze der Zeit unmöglich war, alle Krisenherde in Europa zu beleuchten, wurde das Hauptaugenmerk auf die aktuellen Konflikte in der Ukraine und im Irak gelegt. “Außenpolitik hat unmittelbar mit unserem Land und unserem eigenen Leben zu tun“, machte Roth deutlich, der in seinem Amt als Staatsminister zum einen politischer Stellvertreter von Außenminister Walter Steinmeier und außerdem im Auswärtigen Amt für Europapolitik zuständig ist.
In der aktuellen Krisensituation sieht der Staatsminister Deutschland in einer Mittlerfunktion, die darauf zielt, Konflikte durch die Mittel der Diplomatie, des Gesprächs und der Politik zu lösen. „Wir können und wir werden nicht militärisch antworten“, bekräftigt er. Die Frage aus der Schülerschaft nach dem Warum irritiert ihn für einen Augenblick. Nach kurzem Zögern spricht er das aus, was viele Bürgerinnen und Bürger denken: „Weil ich mir nicht vorstellen kann, dass wir in einen Krieg mit Russland geraten, der in einen dritten Weltkrieg münden würde“.
Auf Fragen aus dem Publikum zur Haltung von Deutschland im Konflikt zwischen Israel und den Hamas, äußert sich Roth so: „Israel ist von der Hamas im Gaza-Streifen angegriffen worden. Jedes Land hat das Recht, sich zu verteidigen. Wir stehen Israel nicht kritiklos, aber solidarisch zur Seite“.
„Deutschland ist ein wohlhabendes, erfolgreiches, starkes Land. Wir stehen in der Verantwortung, dass es den Menschen in der Welt besser geht. Wir dürfen die Augen nicht verschließen vor dem Elend der Welt. In der Außen- und Sicherheitspolitik gibt es kein richtig und kein falsch. Es sind die Grautöne, die es kompliziert machen. Sollte die Diplomatie trotz allem versagen, schließt Roth nicht aus, dass „etwas mehr deutsche Soldaten gebraucht werden“. In seinem Schlusswort ermuntert Staatsminister Roth die jungen Leute, die Welt kennenzulernen, ihr Geschichtswissen zu erweitern und ihre eigenen Werte zu verteidigen. Während sich zu Beginn der Veranstaltung nur rund ein Drittel der Schülerinnen und Schüler per Handzeichen für mehr Verantwortung Deutschlands ausgesprochen hatten, sprach sich als Ergebnis der Diskussionsrunde eine deutliche Mehrheit dafür aus.(Gudrun Schmidl) +++