Schnellere und einfachere Verfahren

Fulda genehmigt bundesweit als erste Kommune Breitbandanträge digital

Als erste Kommunen in ganz Deutschland haben in dieser Woche die Städte Fulda und Lindenfels digital gestellte Anträge über das Breitband-Portal genehmigt.
Symbolbild: Pixabay

23.01.2023 / FULDA - Weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren: Das sind die Hauptziele, die mit der Einrichtung des Breitband-Portals für die Beantragung und Zustimmung zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen verfolgt wurden. Als erste Kommunen in ganz Deutschland haben in dieser Woche die Städte Fulda und Lindenfels digital gestellte Anträge über das Breitband-Portal genehmigt.

"Wir sagen nicht nur, dass wir den Breitbandausbau mit allen Mitteln beschleunigen und vereinfachen wollen, sondern wir setzen dies auch aktiv in die Tat um. Dass nun die ersten Anträge im Portal gestellt und bearbeitet wurden, ist ein großer Schritt, um unser Ziel eines flächendeckenden Glasfaserausbaus zu erreichen", freut sich Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. "Von dem Portal profitieren alle: Das Personal in den zumeist kommunalen Genehmigungsbehörden wird entlastet, die Telekommunikationsunternehmen können früher mit dem Leitungsbau beginnen und die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen erhalten schneller Zugang zum zukunftsfähigen Glasfaserinternet."

Auch für andere Bundesländer nutzbar

Die Bundesländer Hessen und Rheinland-Pfalz haben das Breitband-Portal initiiert und im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem EfA-Prinzip ("Einer für Alle") durch den kommunalen IT-Dienstleister des Landes Hessen ekom21 entwickeln lassen. Dies bedeutet, dass auch andere interessierte Bundesländer das Verfahren nachnutzen können. Aktuell steht es Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz zur Nutzung zur Verfügung, in weiteren Bundesländern wird es ausgerollt. Das Breitband-Portal zählt zu den 35 wichtigsten OZG-Projekten in Deutschland, da Anträge zum Breitbandausbau mit mehr als 100.000 pro Jahr zu den deutschlandweit am häufigsten genutzten Verwaltungsverfahren zählen. Zudem ist die Plattform Teil der Gigabitstrategie des Bundes.

Genehmigungen erhalten

In dem Portal können Betreiber digitaler Netze Online-Anträge an sogenannte Wegebaulastträger stellen, um Genehmigungen für das Verlegen von Telekommunikationsleitungen in öffentlichen Verkehrsflächen zu erhalten. Durch standardisierte digitale Prozesse wird die Kommunikation zwischen Antragstellenden, genehmigenden Stellen und weiteren Beteiligten erleichtert. So erhöht sich die Qualität der Anträge, die dadurch schneller genehmigt werden können. Zwischen Antragstellung und Genehmigung konnten bisher mehrere Monate vergehen. Unterschiedlichste Antragsformulare und komplexe Verfahren resultierten häufig in unvollständigen oder fehlerhaften Antragsunterlagen und langen Rückfrageschleifen.

Durch notwendige Nachforderungen zogen sich die Verfahren in die Länge, die Beteiligten waren unzufrieden. Hier schafft das Breitband-Portal Abhilfe. Denn nicht nur der Antrag kann vollständig digital gestellt werden, sondern auch die Bewertung bis hin zum Genehmigungsbescheid erfolgt direkt im Portal. Ein integriertes Kartenmodul erlaubt eine interaktive Kommunikation der Beteiligten direkt auf Basis der Planungsdaten. Das Verfahren wird Ende-zu-Ende digital inklusive Status- und Aufgabeninformationen abgebildet. Die Transparenz wird so für alle Beteiligten sichergestellt. Die Entscheidungsgrundlagen für die Genehmigungsbehörden werden erheblich verbessert. Der Gesamtprozess wird übersichtlicher, sicherer und schneller.

Das Portal wird fortlaufend weiterentwickelt und an die Nutzeranforderungen angepasst. Zum Beispiel sollen künftig auch Anträge zur Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung und einer Aufgrabe- bzw. Aufbruchgenehmigung dort abgewickelt werden können. Langfristig sollen über die Plattform auch natur- oder denkmalschutzrechtliche Genehmigungen sowie Stellungnahmen zu Kampfmittelbelastungen möglich sein.

Die Dauer der Genehmigungsverfahren kann sehr unterschiedlich sein, je nach Komplexität des Verfahrens. Während der Antrag der Telekom Deutschland GmbH zur Neuerrichtung eines Netzverteiler-Gehäuses an die Stadt Fulda bereits nach zwei Werktagen positiv beschieden wurde, dauerte es in Lindenfels mehrere Wochen. Dort hatte der Leitungstiefbauer Klenk & Sohn GmbH, Baupartner der ENTEGA Medianet GmbH, einen Antrag für ein ganzes Ausbaucluster gestellt.

Dr. Heiko Wingenfeld, Oberbürgermeister Stadt Fulda: 

"Die Stadt Fulda ist einer der ersten Wegebaulastträger im gesamten Bundesgebiet, die das Breitband-Portal produktiv nutzen und damit den Breitbandausbau in der Stadt Fulda nachhaltig stärken. Zeigt dies doch auch unser intensives Engagement, Verwaltungsprozesse für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und auch für die städtische Verwaltung selbst zu digitalisieren und zu optimieren. Die Antragsstellung erfolgt niedrigschwellig über das Breitband-Portal und wird darüber medienbruchfrei bearbeitet. Da auch die Beteiligung öffentlicher Träger sowie die Bescheidung des Antrags digital abgewickelt werden, kann die Bearbeitungszeit durch effiziente digitale Prozesse deutlich reduziert werden. So sorgen wir für eine hohe Kundenzufriedenheit, erhöhen die Servicequalität und optimieren den Verbrauch wertvoller Ressourcen." (pm) +++

Dr. Heiko Wingenfeld.
Archivfoto: O|N