Streit mit Bürgermeisterin Katja Habersack
Halber Gemeinderat schmeißt das Handtuch - BMin: "Steh zu Verantwortung!"
Fotos: O|N-Archiv, Maria Franco
09.12.2022 / MOTTEN -
In der unterfränkischen Gemeinde Motten schien bis zum Sommer die Welt noch halbwegs in Ordnung zu sein, doch dieser Eindruck täuschte offensichtlich. Heftige politische Verwerfungen zwischen der parteilosen Rathauschefin Katja Habersack und den Vertretern der achtköpfigen Wählergruppe (WG) haben inzwischen zum Rücktritt von immerhin sechs Gemeinderatsmitgliedern geführt, darunter auch die stellvertretende Bürgermeisterin Ute Becker, die dieses Amt bereits seit 20 Jahren innehatte und dem Gemeinderat seit 1996 angehörte.
Was steckt hinter diesem ungewöhnlich radikalen und unversöhnlichen Schritt? Bürgermeisterin Habersack will sich auf O|N-Nachfrage dazu nicht detailliert äußern, es sei nicht ihre Aufgabe, über die Rücktrittsgründe der Gemeinderäte zu spekulieren. Schon Mitte November hatte die Wählergemeinschaft Bürgermeisterin Habersack öffentlich das Vertrauen entzogen – und damit nicht genug: auch dezidiert den sofortigen Rücktritt der 46-Jährigen gefordert. Doch dieser Rücktrittsforderung will Habersack keinesfalls nachkommen, sie will definitiv im Amt bleiben, denn sie habe sich nichts vorzuwerfen und stehe auch weiter zu ihrer politischen Verantwortung, sagt sie auf O|N-Anfrage.
"Vertrauen zerrüttet!"
"Natürlich ist eine solche Situation schwierig und belastend", so Habersack, aber sie habe vor allem die Interessen der Gemeinde Motten im Blick, die Gemeindegremien seien weiter voll handlungsfähig und sie bemühe sich, in jedem Fall sachlich zu bleiben, so die 46-Jährige. Die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder würden zügig mit Listennachfolgern nachbesetzt, alle kommunalrechtlichen Schritte seien entsprechend in die Weg geleitet. Die Wählergemeinschaft habe unter anderem die Kommunalaufsicht mit einem Prüfverfahren beauftragt, ("das ist deren gutes Recht"), das mittlerweile abgeschlossen sei, informiert Habersack. Es seien aber keinerlei Verstöße gegen Rechtskonformität festgestellt worden.
Die 46-jährige Verwaltungsfachwirtin, die in Eichenzell-Lütter lebt, ist seit zwei Jahren im Mottener Amt, nachdem sie bei der Bürgermeisterwahl als alleinige Kandidatin 91 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Ihr politisches Beharrungsvermögen erklärt sie unter anderem damit, dass sie "einen sehr starken Rückhalt in der Bevölkerung spüre." (ci)+++