Durchgang verboten

Abkürzung für Fußgänger vom Tageberg in die Innenstadt ist seit Jahren gesperrt

Dieser Fußweg am Tageberg in Bad Hersfeld ist seit Jahren nicht begehbar
Fotos: Christopher Göbel

06.08.2022 / BAD HERSFELD - "Es ist ein Unding, dass ein Fußweg, der von der Fritz-Rechberg-Straße in die Meisebacher Straße und damit zur nächstgelegenen Bushaltestelle führt, seit Jahren nicht begehbar ist", so ein erboster O|N-Leser, der in der angrenzenden Michael-Schnabrich-Straße wohnt. O|N hat bei der Stadt Bad Hersfeld nachgefragt.

"Der Stadtverwaltung ist bewusst, dass Bürgerinnen und Bürger über diverse gesperrte, reparatur- oder erneuerungsbedürftige Wegeverbindungen verärgert sind", so Stadtsprecher Meik Ebert gegenüber OSTHESSEN|NEWS. Außer der genannten gibt es innerhalb des Stadtgebiets mehrere Fußwege-Verbindungen, die wieder instand gesetzt werden müssen.

Laut Ebert sind in den vergangenen fünf bis sieben Jahren mit finanziellem Aufwand in sechssetelliger Höhe folgende Verbindungen repariert oder erneuert worden: 

"Im Zuge der mittelfristigen Finanzplanung kam es mit dem Haushalt 2022 zu einer weiteren Verschiebung von Haushaltsmitteln bei einer zentralen Haushaltsstelle bei dem Produkt ,Gemeindestraßen'. Bei dieser zentralen Haushaltsstelle, aus der mehrere Projekte finanziert werden sollen, wurden Mittelansätze bis in den Zeitraum 2024/2025 verschoben", so Ebert. Das Finanzvolumen in Höhe von rund 545.000 Euro sollte für die Verbindungswege Fritz-Rechber-Straße/Meisebacher Straße, Wilhelm-Engelhard-Straße/Lappenlied sowie Lappenlied/Merßeberg/Überm Hof eingesetzt werden. "Bei dem Mittelansatz handelt es sich um Planungs- und Baumittel", so der Stadtsprecher.

Auf ausdrücklichen Wunsch des Magistrats sollte der technisch äußerst komplizierte Verbindungsweg Fritz-Rechberg-Straße und Meisebacher Straße vorrangig bearbeitet werden. Ebert: "Demzufolge hat der Fachbereich Technische Dienste mehrere Lösungskonzepte entwickelt, obwohl seitens des Fachbereiches vorher empfohlen wurde, diese Wegeverbindung ersatzlos entfallen zu lassen."

Umplanung sind nötig

Da ein wie bisher angelegter Treppenweg aus technisch-wirtschaftlicher Sicht nicht zielführend und nachhaltig sei, wurde ein Konzept mit einem Treppenturm entwickelt, idealerweise mit Standard-Fertigteilen. "Diese Lösung ist nun von einem Systemanbieter nicht mehr verfügbar, sodass umgeplant werden muss. Diese Planungen laufen derzeit. Mitte 2022 sollte eine Vorzugslösung gefunden sein", sagt Ebert. Eine bauliche Umsetzung sei allerdings aufgrund der genannten Finanzlage nicht vor 2024 zu erwarten.

Die anderen genannten Projekte können laut Ebert mit den verfügbaren Mitteln nur "vorbereitend beplant, aber nicht baulich umgesetzt werden". Das bedeute, dass in der Folge sind Baumittel zu veranschlagen und im Haushalt abzusichern seien.

Weitere Fußweg-Verbindungen in der Stadt müssen ebenfalls repariert werden. Dafür stünden 50.000 bis 75.000 Euro im Ergebnishaushalt zur Verfügung. Der Verbindungsweg zwischen Georg-August-Möller-Straße und Grüner Weg werde im Vergleich mit anderen Wegeverbindungen im Bereich Frauenberg "mit niedrigerer Priorität" eingeschätzt und sei nicht in der mittelfristigen Finanzplanung erfasst. Beim Verbindungsweg zwischen Ludwig-Braun-Straße und Johannes-Klein-Straße werde derzeit aufgrund einer weitergehenden Betrachtung abschließend geprüft, ob mit Verfügbarkeit von Asphaltmaterial ab dem vierten Quartal 2022 eine notdürftige Reparatur möglich sei, um zeitnah die Wegeverbindung wieder freigeben zu können.

Bei den Verbindungswegen zwischen Kielsbergstraße und Sonnenblick sowie zwischen Am Lax und Meisebacher Straße (Schulweg) seien die Planungsphasen abgeschlossen. Die Umsetzung sei noch in 2022 geplant. Der Verbindungsweg zwischen Douglasienweg und Ligusterweg ist laut Ebert Planung und mit der Umsetzung werde in 2023 gerechnet.

Sperrung der Wege aus Gründen des Haftungsrechtes

"Die Stadtverwaltung muss mögliche Gefahren für Nutzerinnen und Nutzer präventiv ausschließen, indem sie Wegeverbindungen teilweise oder sogar vollständig aus der Nutzung nimmt, wenn es aufgrund von Art und/oder Umfang kurzfristig nicht gelingt, Gefahrenstellen durch Reparaturen oder durch Deckenerneuerungen beziehungsweise grundhafte Erneuerungen zu entschärfen", so Ebert. Oftmals handele es sich um hochgedrückte Asphalt- und Pflasterbeläge durch Bewuchs aus (privaten) Nachbargrundstücken, Setzungen, verschobene Treppenstufen oder Asphaltausbrüche. "Bei derartigen Schadensbildern muss entweder auf räumlich begrenzte Schäden durch Absperrungen reagiert, oder - wenn der Umfang zu groß ist - eine Komplettsperrung vorgenommen werden. Die öffentliche Nutzung weiter zuzulassen, ist in den beschriebenen Situationen aus Gründen der Verkehrssicherung nicht zulässig. Da eine Freigabe zur ,Nutzung auf eigene Gefahr' rechtlich nicht Bestand hat, ist die Schließung nach Prüfung der Sachlage aus Haftungsgründen anzuwenden", so der Pressesprecher.

Die Absperrung der genannten Wege bestehe aus einer straßenverkehrsrechtlichen Beschilderung und/oder Absperrschranken und Baken. "Durch widerrechtliches Ignorieren, im Einzelfall sogar Beseitigen der Absperrung, verschaffen sich Einzelne ordnungswidrig Zugang. Die Stadtverwaltung kontrolliert Absperrungen im Rahmen der Möglichkeiten und stellt sie wieder her. Wie bei anderen Ordnungswidrigkeiten ist ein hohes Maß an Zuwiderhandlungen zu verzeichnen, gegen das nur schwer anzukommen ist. Insofern ist die Stadtverwaltung dankbar für Hinweise der Bevölkerung, wo durch Ordnungswidrigkeiten Absperrungen entfernt werden und Gefahren eintreten könnten", so Ebert.

Stadtverwaltung beklagt Zustand

Auch die Stadtverwaltung beklagt diesen Zustand, der allerdings aufgrund der Mittelsituation bei Unterhaltung und Investitionen nur schwer und sehr langfristig schrittweise abzumildern ist. "Die Verwaltung ist aber hier nicht das Maß der Dinge. Klar ist: Die Finanzhoheit liegt bei den Stadtverordneten, die ohnehin schon Abwägungen und Prioritätensetzungen über viele hunderte Haushaltspositionen finden müssen."

Das Spektrum sei in Bezug auf die Treppen- und Verbindungswege auch sehr breit: "Einige Verbindungswege sind in der Tat viel frequentiert, andere werden täglich nur von wenigen Personen benutzt. Dort ist der gesellschaftliche Nutzen einer Sanierung mit (oft topographie-bedingt) hohen Kosten, zumal in Zeiten knapper Mittel, eher gering", sagt Ebert. (Christopher Göbel) +++