Ehrungen und ein gestrandetes Schiff

"Sie leisten einen wichtigen Beitrag" - Stadtverordnete tagen im Rekordtempo

Ehrenstadtverordneter Hartmut Ziehn, Stadtverordnetenvorsteher Professor Lothar Seitz und Bürgermeister Thomas Fehling (von links)
Fotos: Hans-Hubertus Braune

13.05.2022 / BAD HERSFELD - Die Stadtverordneten in Bad Hersfeld machen nicht lange herum und kauen durch, was die Ausschüsse bereits erarbeitet und diskutiert haben: Auch deshalb waren die 18 von ursprünglich 20 Tagesordnungspunkten der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend in knapp 35 Minuten "abgearbeitet" - inklusive einiger Ehrungen für langjährige Kommunalpolitiker.

Stehende Ovationen gab es für Hartmut Ziehn. 44 Jahre hat sich Ziehn als Stadtverordneter in Bad Hersfeld engagiert. Viele Jahre als stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher. Ziehn erhielt aus den Händen von Professor Lothar Seitz die Urkunde zur Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtverordneter". "Ich - wir - haben gerne für die Stadt Bad Hersfeld gearbeitet", sagte Ziehn voller Inbrunst. Ein Mikrofon hätte es gar nicht gebraucht.

Ebenfalls für viele Jahre kommunalpolitisches Wirken wurden Renate Hucke (Petersberg), Jürgen Hilberg (Petersberg), Dietmar Jillek (Petersberg), Norbert Knittel (Sorga), Herbert Schmidt (Sorga), Wilfried Schwarz (Sorga), Karl-Wilhelm Stuckhardt (Hohe Luft) und Walter Tonko (Hessen) zum Ehrenmitglied des jeweiligen Ortsbeirates ernannt.

Einstimmige Beschlüsse

"Sie alle leisten einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unseres Gemeinwesens und der Demokratie", sagt der Stadtverordnetenvorsteher Professor Lothar Seitz. Die inhaltlichen Themen der Tagesordnung wurden dann weitestgehend ohne Aussprache und den Empfehlungen der Ausschüsse entsprechend einstimmig beschlossen. Dazu zählt die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Beschaffung von einheitlicher Atemschutztechnik über ein Mietkaufverfahren. Die Stadt Rotenburg an der Fulda hat die Ausschreibung durchgeführt. Hintergrund ist, dass die derzeitigen Atemschutzgeräte vom Normaldrucksystem auf das Überdrucksystem aufgrund neuer technischer Bestimmungen umgestellt werden müssen. Die Kosten belaufen sich auf monatlich 2.570,85 Euro.

Die Sanierung der Stadtmauer im Bereich der Kreuzung zur Wehneberger Straße wird vorgezogen und soll in diesem Jahr durchgeführt. Der Bereitstellung der Eigenmittel in Höhe von 160.000 Euro wurde zugestimmt. Die Tagesordnungspunkte zur überplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln zur Begleichung der Honorarrechnung für die Freiflächenplanung beim Neubau des Feuerwehrhauses in Asbach wurde ebenso zurückgestellt wie die Absichtserklärung beziehungsweise Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Bad Hersfeld und der Dromos GmbH zur Verkehrsplanung Erweiterung Klinikum/Anbindung des Werratals mit autonomen Fahrzeugen.

Das "gestrandete Schiff" wird zumindest erstmal nicht versetzt

Die Versetzung eines "gestrandeten Schiffes" sorgte aber doch für zwei Redebeiträge. Dabei geht es um ein Denkmal auf dem Marktplatz, kurz vor der Unterführung zur Stadtkirche. Die dortige Gastronomie möchte Platz für weitere Tische in der Außengastronomie. Dies sei auch Sicht der Gastronomen verständlich, sagte Bernd Böhle. Der Fraktionsvorsitzende brachte einen Änderungsantrag ein, damit das Thema in den Ausschüssen erneut besprochen und zunächst zurückgestellt werde. Die Versetzung des Denkmals aus dem Jahre 1979 koste rund 20.000 Euro. Bei der aktuellen Haushaltslage sehen die Liberalen diese Aufwendung kritisch. Andrea Zietz von Bündnis 90/Die Grünen unterstütze in ihrem Redebeitrag den Antrag der FDP. Dieser Änderungsantrag wurde einstimmig beschlossen. Ansonsten gab es einige schriftliche Beantwortungen, Statusberichte und Mitteilungen. (Hans-Hubertus Braune) +++

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