Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gebührenanstieg im Friedhofs- und Bestattungswesen: "Schritt längst überfällig"

Der Haupt- und Finanzausschuss bei einer Sitzung am Montagabend.
Fotos: mkr

12.10.2021 / FULDA - Wie geht es in Zukunft weiter mit der Bestattungskultur? Diese Frage stand - neben drei weiteren Tagesordnungspunkten - für die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung in einer Sitzung am Montagabend im Marmorsaal des Fuldaer Stadtschlosses im Vordergrund. Neben der Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Fulda sorgte vor allem die Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen für Diskussion. 

"Das Hessische Friedhofsgesetz gibt es schon eine ganze Weile und fordert uns auf, auch hier bei uns Anpassungen vorzunehmen. Seit ungefähr drei Jahren sind wir an dem Prozess. Wichtige Punkte wurden jetzt nochmal eingearbeitet", erklärte Stadtbaurat Daniel Schreiner (parteilos) und stellte die Satzung inhaltlich vor. Beispielsweise gebe es eine Änderung in Bezug auf die Frage, wann bestattet werden könne. "Eine Neuerung ist, dass es nun auch die Möglichkeit gibt, am Samstag bestattet zu werden." Auch die Bestattung eines totgeborenen Kindes, das vor Ablauf der 24. Schwangerschaftswoche geboren worden ist oder eines Fötus sei gestattet. Zur allgemeinen Grabgestaltung: "Grabeinfassungen sind zulässig, sollten aber von der Gestaltung her der Umgebung angepasst sein und dementsprechend zurückhaltend und würdigend sein. Nicht erlaubt sind leuchtenden Steine, phosphoreszierende Elemente oder LED-Leuchten am Grab. Kies ist in kleinem Maß in Ordnung." Das Ergebnis der Abstimmung: Einstimmig beschlossen. 

Gebührenanstieg seit Jahren überfällig

Der nächste Punkt sorgte für mehr Diskussionsbedarf. Zwei Schieflagen lägen laut Schreiner vor. "Die Gebührenordnung wurde seit über zehn Jahren nicht angepasst - dieser Schritt ist längst überfällig", konstatierte der Stadtbaurat. "Die zweite Schieflage resultiert aus den neuen Bestattungsformen. Die Erdbestattungen nehmen deutlich ab, die Urnenbestattung nimmt zu. Es ist deshalb absolut erforderlich, diesen Flächenbezug neu zu ordnen. Die Urne muss in Bezug auf die Gesamtfläche aller städtischen Friedhöfe einen entsprechenden Flächenbeitrag leisten, damit wir eine Ausgeglichenheit haben."

Fest steht: Es sei insgesamt ein komplexes Thema, das sich aus mehreren Komponenten und Prozessen zusammensetze, darunter auch Verwaltung etc. "Die Gebühren wurden von einem Wirtschaftsprüfer fachlich rechnerisch kalkuliert. Die Differenzen machen sich deutlich bemerkbar, das ist eben auch der Zeit geschuldet. Wir liegen dabei aber im Vergleich zu anderen Städten nicht im hessischen Spitzenbereich, sondern im Mittelfeld."

Hans-Joachim Tritschler (SPD) lehnte die Neufassung der Gebührenverordnung ab: "Man hätte das Ganze schon viel früher machen können, das wirkt jetzt ziemlich drastisch. Der Zeitpunkt ist alles andere als glücklich." Patricia Fehrmann (CDU) entgegnete: "Gebührenanstiege sind nie angenehm. Seit zwölf Jahren gab es keine Erhöhung, auch nach fünf Jahren hätten wir genau die gleiche Diskussion geführt. Letztendlich ist es so, dass Urnengräber im Verhältnis teurer werden, aber das Bestattungswesen insgesamt hat sich verändert und es ist ein Ungleichgewicht entstanden. Eine Erhöhung ist deshalb notwendig." Letztendlich wurde die Neufassung mehrheitlich befürwortet. (mkr) +++