Lockdown wird verlängert
Nach sieben Stunden Gipfel: Schulen bleiben dicht, Homeoffice-Pflicht kommt
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20.01.2021 / BERLIN -
Über sieben Stunden berieten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten:innen der Länder am Dienstag über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Großer Streitpunkt war der Umgang mit Schulen und Kitas. In anderen Punkten wurde man sich hingegen schneller einig. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier sprach in einer Pressekonferenz von einer "intensiven Tagung".
Nach langen Diskussionen einigte man sich nach über sieben Stunden Gipfel darauf, dass die Schulen grundsätzlich geschlossen und die Präsenzpflicht ausgesetzt bleibt. Dasselbe gilt für Kitas. Wie die anderen Regeln gilt auch diese zunächst bis zum 14. Februar. "Ich gehe davon aus, dass wir für die Grundschulen die Präsenzpflicht weiter aufheben. Das würde bedeuten zwei Wochen länger, als wir es ursprünglich geplant haben. Die Abschlussklassen sollen hingegen im Präsenzunterricht bleiben. Die restlichen Klassen werden aus der Distanz unterrichtet", sagte Bouffier.
Der Entscheidung war ein Krisentelefonat zwischen Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller und Vizekanzler Olaf Scholz vorausgegangen.
Maskenpflicht wird verschärft
In anderen Punkten wurde man sich hingegen schneller einig. So wurde der Lockdown einvernehmlich bis zum 14. Februar verlängert. Darüber hinaus bleiben auch private Zusammenkünfte auf den eigenen Haushalt und eine weitere nicht im Haushalt lebende Person beschränkt.In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften wird die Maskenpflicht verschärft. Dort soll es eine Pflicht fürs Tragen von medizinischen Masken geben. Durch "weitgehende Nutzung von Homeoffice-Möglichkeiten" und die "Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten" sollen auch die Kontakte im öffentlichen Personenverkehr reduziert werden.
Homeoffice-Pflicht soll kommen
Einig wurden man sich auch beim zweiten Streitthema des Tages, der Homeoffice-Pflicht. Arbeitgeber MÜSSEN ihren Mitarbeitern die Möglichkeit auf Homeoffice anbieten. Wo dies nicht möglich ist, sind sie verpflichtet medizinische Masken an die Beschäftigten auszugeben. "Es ist eine Beweislastumkehr und ein Appell. Auch hier ist das Ziel die Reduktion der Kontakte", so Bouffier.Weitere Beschlüsse
- Für Alten- und Pflegeheime sollen besondere Schutzmaßnahmen getroffen werden. Das Personal soll beim Kontakt mit Bewohnern FFP2 Masken tragen müssen, Mitarbeiter und Besucher sollen konsequent getestet werden.
- Auch sind Gottesdienste nur mit einem Mindestabstand von 1,5 Metern, Maskenpflicht und Gesangsverbot zulässig. (fh)+++
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