Weichen zum Super-Wahlsonntag gestellt! Tagung des Wahlausschusses
Wahlleiterin Ulrike Richter führte durch die Veranstaltung.
Fotos: Carina Jirsch
16.01.2021 / FULDA -Der 14. März 2021 ist ein Super-Wahlsonntag: Gleich dreimal wird in Fulda gewählt. Neben den Kommunalwahlen steht die Wahl zum Ausländerbeirat und die Wahl des Oberbürgermeisters auf der Agenda. Dazu fand im Vorfeld am Freitagmittag im Fürstensaal des Stadtschlosses eine öffentliche Sitzung des Wahlausschusses statt.
Kommunalwahl: Alle Vorschläge pünktlich eingereicht
Wahlleiterin Ulrike Richter führte durch die Veranstaltung. Zunächst wurde über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen entschieden. "Alle Wahlvorschläge konnten rechtzeitig eingereicht werden und wurden auf Korrektheit von den Vertrauensleuten überprüft." Einstimmig stimmte der Wahlausschuss über die zugelassenen Wahlvorschläge. Anschließend wurden die Reihenfolgen der Nummerierung bestimmt:
1. Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU 2. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, GRÜNE 3. Sozialdemokratische Partei Deutschlands, SPD 4. Alternative für Deutschland, AfD 5. Freie Demokratische Partei, FDP 6. DIE LINKE 7. Christliche Wähler-Einheit, CWE 8. Bürger für Osthessen, BfO 9. Bündnis C - Christen für Deutschland 10. Volt Deutschland, VOLT 11. Links für Soziale Gerechtigkeit, Soziale Gerechtigkeit 12. Die PARTEI
Wahlvorschläge zum Oberbürgermeister - Aufstellung
Der nächste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich mit den Wahlvorschlägen für die Direktwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Fulda. Es gehen der amtierende Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) und sein Gegenkandidat, der Fraktionsvorsitzende der SPD, Jonathan Wulff ins Rennen. "Die Voraussetzungen wurden geprüft und die Wahlvorschläge sind rechtzeitig eingegangen." Die Zulassung fiel einstimmig aus. Die Reihenfolge: CDU folgt vor SPD.
Ausländerbeiratswahl: ISL, DUF und FB zugelassen
Der Ausländerbeirat ist zuletzt thematisiert worden. Rückblick: Im Oktober 2020 wurde in der Stadtverordnetenversammlung über die Zukunft des Ausländerbeirates abgestimmt. Dieser sollte durch einen Integrationsausschuss ersetzt werden. Die erforderliche Mehrheit konnte jedoch nicht erreicht werden. Nun standen vier Wahlvorschläge zur Auswahl: Die Internationale Sozialdemokratische Liste (ISL), Demokratische Union Fulda (DUF), Friedensbrücke (FB) und der Fuldaer Afrikaverein. Der letzte Vorschlag konnte jedoch nicht gewertet werden. "Die Unterlagen sind zwölf Minuten vor Ende der Frist eingereicht worden - leider blieb keine Zeit mehr, um nachzubessern. Es fehlen demnach die nötigen elf Unterstützungsunterschriften", so Richter. Somit gehen drei Interessenvertretungen in die Wahl, deren Reihenfolge vor Ort ausgelost wurde: 1. ISL, 2. DUF und 3. FB.
Abschließend erklärte Richter, dass die Wahlen am 14. März unter strengen Hygienevorschriften stattfinden werden. "Wir sind mit dem Gesundheitsamt in Verbindung und es werden entsprechende Hygienepläne erarbeitet." (mkr) +++