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Deutliche Entlastung für Familien

SPD, CDU und NBL/Grüne wollen Kita-Gebühren erstatten

Vor der Kita Abenteuerland (v.l.): Thomas Bös, Andrea Zietz, Karsten Vollmar, Andreas Rey und Jan Saal.
Foto: Bad Hersfelder Stadtparlament

15.01.2021 / BAD HERSFELD - Die Fraktionen von SPD, CDU und NBL/Grüne im Bad Hersfelder Stadtparlament wollen die Gebühren für die Kinderbetreuung rückwirkend ab Januar aussetzen und kündigen einen entsprechenden Antrag für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an. Grund ist die besondere Situation durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen, einschränkenden Maßnahmen.



"Aufgrund der Corona-Pandemie kommen viele Familien der Empfehlung nach, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, um Kontakte zu minimieren und somit das Infektionsrisiko zu verringern. Das muss ausdrücklich anerkannt werden. Und es muss gelten: Wenn keine Betreuung in der Kita erfolgt, ist es richtig, dafür auch keine Beiträge zu erheben", so SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar. "Deshalb unterstützt das Land Hessen Familien und Kommunen mit 12 Millionen Euro pro Monat, um diese Beiträge auszugleichen. Dies ist familien- und kommunalfreundlich und ein weiterer Baustein, um gemeinsam durch die Corona-Krise zu kommen. Das Land schafft nun erneut überall in Hessen dieselben familienfreundlichen Rahmenbedingungen, indem es den Kommunen die Elternbeiträge pauschal zur Hälfte ausgleicht, wenn diese die Eltern von der Beitragspflicht befreit haben oder dies jetzt noch tun" so CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Rey, der damit auch die Gegenfinanzierung gewährleistet weiß.

"Neben den Familien, die ihre Kinder zu Hause betreuen, wollen wir aber auch jene entlasten, die zwingend auf die Betreuung in einer Kindertagesstätte angewiesen sind. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Eltern in so genannten systemrelevanten Berufen (Gesundheitswesen, Polizei etc.) arbeiten. Unser Antrag sieht deshalb die Erstattung aller Gebühren vor; und zwar nicht nur in den städtischen, sondern auch in den Einrichtungen anderer Träger", erklärt die NBL/Grüne-Fraktionsvorsitzende Andrea Zietz.

"Die Zuschüsse des Landes stehen zunächst für den Lockdown-Monat Januar zur Verfügung. Sollten die Beschränkungen verlängert werden, gilt die Unterstützung des Landes aber weiterhin. Dementsprechend wollen wir auch in der Kreisstadt Bad Hersfeld verfahren. Der Magistrat soll beauftragt werden, diese Regelung auch für die folgenden Monate anzuwenden, falls der Lockdown über den 31.01.2021 fortgesetzt wird", erläutern die Fraktionsvorsitzenden.

"Mit dem Antrag senden wir ein klares Signal der Unterstützung an alle Familien in unserer Stadt. Wir wissen um die erhöhten Belastungen durch die derzeitigen Einschränkungen. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie werden wir nur gemeinsam bewältigen können und stehen deshalb an der Seite aller Betroffenen", so Vollmar, Zietz und Rey abschließend. (pm) +++

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