Außergerichtliche Einigung
Zwei Tage vor der Europawahl: Wahl-O-Mat wieder online
Foto: Europäisches Parlament
24.05.2019 / REGION -
"Wir freuen uns, dass wir das Informationsangebot Wahl-O-Mat wieder in gewohnter Weise zu den Europawahlen 2019 online stellen können. Das ist ein großer Erfolg für alle, die sich über die Parteien und ihre Positionen informieren wollen", heißt es auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung. Anfang der Woche für der Wahl-O-Mat zur Europawahl offline gestellt, da das Verwaltungsgericht die Nutzung aufgrund von Beanstandungen bei der Auswertung untersagt hatte.
Der Wahl-O-Mat durfte also eine Woche vor der Europawahl in seiner aktuellen Form nicht mehr angeboten werden, da "das System kleine und unbekannte Parteien bei der Auswertung benachteiligte". Die bpb hat sich in der Sache auf Initiative des Oberverwaltungsgerichts Münster mit der gegnerischen Partei verglichen und zugesichert, bei zukünftigen Wahlen den Wahl-O-Mat in einer neuen Form anzubieten. "Die Auswertungsseite des Wahl-O-Mat wird dann ohne eine Beschränkung der Auswahl auf maximal acht Parteien auskommen. Die Nutzer können dann selbst entscheiden, mit welchen und mit wie vielen Parteien sie ihre Voten vergleichen wollen", sichert die bpb zu.
"Die Möglichkeit, alle Parteien gleichzeitig über eine einzige Schaltfläche auszuwählen, wird als neue Funktionalität gut sichtbar sein. Uns ist es wichtig, dass auch der weiterentwickelte Wahl-O-Mat als eine überparteiliche Wahlinformation und keinesfalls als Wahlempfehlung wahrgenommen wird."
Den Wahl-O-Mat gibt es seit dem Jahre 2002 und wird von der Bundeszentrale für politische Bildung angeboten. Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert - denn laut Angaben der bpb wurde er im Vorfeld von Wahlen bislang über 71 Millionen Mal genutzt. Nun soll er Unentschlossene helfen, die passende Partei für die Europawahl am kommenden Sonntag zu finden. (Luisa Diegel) +++
Screenshot: wahl-o-mat.de